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Darf Demokratie da aufhören, wo sie anderen schadet?

ArtTower (CC0), Pixabay
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Eine Frage, die wir mal so in den Raum stellen wollen, denn eine Demokratie muss viele Dinge aushalten und mit Verlaub, das hat die Demokratie bis heute immer geschafft. Deutschland entwickelt sich aber immer mehr zu einer gespaltenen Gesellschaft und es gibt viele, die in ihrem Leben niemals richtig gearbeitet haben, heute aber Vermögen umverteilen wollen, damit sie auch etwas Vermögen haben.

Natürlich kann unsere Gesellschaft nicht nur aus Nutznießern bestehen, sondern unsere Gesellschaft hat sich Regeln gegeben, die dann auch die einhalten müssen, die anderer Meinung sind. Nun haben wir in Deutschland eine kontroverse Diskussion zum Thema „Coronapandemie und Masken tragen“.

Mit Verlaub da muss man auch nicht einer Meinung sein, denn viele Dinge haben in den letzten Monaten eben sich nicht so herausgestellt, wie man es prophezeit hat. Man denke bitte nur an das Theater mit den Krankenhäusern und den Betten, die die Krankenhäuser freihalten mussten, die dann aber auch FREI waren und nur Kosten verursacht haben. Kosten für die Krankenhäuser auf denen Jens Spahn die Krankenhäuser heute dann oft eben sitzen lässt.

Ähnlich ist es doch bei dem Thema „Maskenversorgung“. Was für ein Spahn-Desaster! Da müssen Firme ihren ihnen zustehenden Lohn einklagen vor Gericht, nur weil Herr Spahn sich da verrechnet hat. Da ist was faul im Staate Berlin. Nun wollten am Wochenende wiederum Corona-Gegner auf die Straße gehen und ihre Meinung kundtun.

Ein Berliner Senator will das nicht und hat die Teilnehmer zu einer Geißel gemacht. Er hat die Demonstration verboten. Mit Verboten sollte man in einer Demokratie vorsichtig sein, denn gerade von einer Meinungsvielfalt lebt eine Demokratie ja. Klar ist, wenn man im öffentlichen Raum eine Demo durchführt, dann müssen sich die Teilnehmer an die im Vorhinein mit der Polizei getroffenen Absprachen halten, sonst sollte man die Demo abbrechen.

Nun hat der Berliner Senator eine Entscheidung getroffen, die zu „wilden Demonstrationen“ führen kann. Was ist damit gewonnen? Typisch wieder SPD mag man sagen, denn die SPD ist immer dann für Demokratie, wenn es ihr einen Nutzen bringt. Hier dürften keine SPD-Wähler mit zur Demo gehen, deshalb auch das mögliche Verbot?

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