Das epische Drama im US-Kongress: Regierung steht vor dem Shutdown – und alle geben sich gegenseitig die Schuld

Willkommen zur neuesten Folge von „Politisches Chaos im Capitol Hill“. Die Regierung der Vereinigten Staaten steht am Rande eines Shutdowns, weil sich die GOP-geführte Abgeordnetenkammer wieder einmal nicht auf einen Haushaltsplan einigen konnte. Der Grund? Ein bizarrer Mix aus parteiinternen Dramen, Trotzreaktionen und – natürlich – einem Schuss Trump’schem Spektakel. Hier ein Überblick über das, was passiert ist, oder besser gesagt, was nicht passiert ist.

Die Ausgangslage: Ein Gesetzesentwurf, den niemand wollte

Der von Trump unterstützte Plan, der unter anderem eine dreimonatige Finanzierung der Regierung, eine zweijährige Aussetzung der Schuldenobergrenze und 110 Milliarden Dollar für Katastrophenhilfe vorsah, wurde vorgelegt – und von praktisch allen gehasst. Die Demokraten? Sauer, weil Trump ein vorheriges parteiübergreifendes Abkommen torpediert hatte. Die Republikaner? Sauer, weil sie sich nicht darauf einigen können, ob sie nun Trump oder die Realität unterstützen sollen. Fazit: Das Gesetz scheiterte krachend.

Vor der Abstimmung: „Hölle, nein!“

Die Demokraten, immer für einen dramatischen Auftritt gut, versammelten sich vor der Abstimmung, um lautstark „Hell no!“ zu skandieren. Lachen und Applaus waren ebenfalls zu hören – vermutlich, weil die Farce, die sich Kongress nennt, mittlerweile mehr Unterhaltung bietet als Netflix. Auch einige Republikaner waren nicht begeistert. Einige gingen sogar so weit, öffentlich ihren „Gewissensentscheid“ zu verteidigen, was in der heutigen Politik wohl ein Synonym für „Ich will einfach nicht, dass Trump mich auf Truth Social beleidigt“ ist. Spoiler: Es hat nicht funktioniert.

Die Schuldfrage: Wer hat’s verbockt?

Nachdem der Haushaltsplan erwartungsgemäß scheiterte, war das Fingerzeigen schneller in Gang als eine Runde Schere-Stein-Papier.

• Trump: Schuld sind die Demokraten, weil sie ihm angeblich seine Verhandlungsposition im neuen Jahr untergraben wollen.
• Die GOP-Führung: Schuld sind die Demokraten, weil sie gegen „Hilfen für Farmer und Rancher“ gestimmt haben (lustigerweise ignorieren sie dabei die 38 Republikaner, die ebenfalls „Nein“ gesagt haben).
• Die Demokraten: Schuld ist die GOP, weil sie immer noch glaubt, dass Chaos eine Regierungsstrategie ist.

Und dann war da noch Steve Bannon, der ernsthaft forderte, den republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, rauszuschmeißen, weil er nicht genug „Mumm“ habe. Es ist immer beruhigend zu sehen, wie die GOP ihre eigene Führung zersägt, während die Regierung auf eine Katastrophe zusteuert.

Die besten Momente des Chaos:

1. Rep. Tim Burchett: „Das stinkt einfach.“ Ja, Tim, das tut es tatsächlich. Willkommen in der amerikanischen Politik.
2. Charlie Kirk: Der Gründer von Turning Point USA bezeichnete das Scheitern des Gesetzes als einen Sieg über die „Washingtoner Insider“. Ironischerweise geschah dies bei einem Event, das mit massiver finanzieller Unterstützung dieser „Insider“ organisiert wurde.
3. Chip Roy: Ein republikanischer Abgeordneter, der so wütend war, dass er seine eigenen Parteikollegen anschrie und sie beschuldigte, keinen Selbstrespekt zu haben. Einige applaudierten. Drama-Queen-Moment des Tages? Check.
4. JD Vance: Der frisch gewählte Vizepräsident erklärte, die Demokraten hätten absichtlich einen Shutdown provoziert, um Trump zu schaden. Niemand fragte ihn, warum 38 Republikaner ebenfalls dagegen stimmten – vermutlich, weil alle wussten, dass er darauf ohnehin keine Antwort hat.

Das nächste Kapitel: „Wir werden weitermachen“

Mike Johnson, der Sprecher des Hauses, kündigte trotzig an, dass die Republikaner „weitermachen“ werden. Wohin genau, blieb unklar, da es offensichtlich keinen Plan gibt, der tatsächlich funktioniert. Eine Möglichkeit: Man vertagt die Verhandlungen auf unbestimmte Zeit, weil es im Kongress nichts Besseres zu tun gibt, als die eigene Dysfunktionalität weiter zu zelebrieren.

Das Fazit: Willkommen in der politischen Zirkusarena

Ein Regierungs-Shutdown ist in greifbarer Nähe, und niemand scheint eine Lösung zu haben. Stattdessen geht es nur darum, die Schuld auf den anderen zu schieben, Twitter-Duelle auszutragen und sich gegenseitig zu zerfleischen. Der Kongress hat es mal wieder geschafft, das Niveau so tief zu senken, dass selbst die größten politischen Skeptiker überrascht sind. Bleiben Sie dran – die nächste Episode von „Kongress-Chaos“ wird sicher genauso unterhaltsam.