Startseite Allgemeines Demonstrationen verbieten?
Allgemeines

Demonstrationen verbieten?

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
Teilen

Das will Hamburgs erster Bürgermeister. Das mit dem Hinweis, dass es dazu in Corona-Zeiten in Hamburg keine Genehmigung geben würde, da man in einer Demonstration dann die Corona-Regeln nicht einhalten könne.

Mit Verlaub, sehr geehrter Herr erster Bürgermeister der Stadt Hamburg, Demonstrieren und so seine Meinung dann auch in der Öffentlichkeit kund zu tun, das gehört einfach zu den Grundrechten in einer Demokratie. Das ein Verwaltungsgericht das möglicherweise dazu angerufen werden wird, dann diese Verbote in einem Urteil stehen lassen wird, das ist kaum vorstellbar.

Nicht nachvollziehen kann man dann auch nicht mehr die Haltung der Ministerpräsidenten der Bundesländer. Dass die Volksgesundheit zu einem Spielball politischer Interessen wird, auch das ein Thema, welches man so eigentlich nicht im Raum stehen lassen darf. Hier sollte die Bundeskanzlerin einmal deutlich ihre Richtlinienkompetenz wahrnehmen. Hier wäre die BASTA-Politik von Schröder sicherlich der bessere Weg im Interesse der Volksgesundheit.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom...

Allgemeines

Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes vom: 07.10.2024 Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom...

Allgemeines

Dürener Landrat des Amtes enthoben:Luxusreisen und Fachkräftegewinnung: Wenn Politik zur VIP-Schleusung wird

Ach, Düren. Wer hätte gedacht, dass ein beschaulicher Landkreis plötzlich in die...