Der Weg nach der Europawahl, wie es weitergeht

Die Europawahl 2024 markiert einen bedeutenden Moment für die Zukunft der Europäischen Union. Mit der Wahl eines neuen Parlaments beginnt auch die Neubesetzung zahlreicher Spitzenpositionen in den EU-Institutionen. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Termine und Entscheidungen, die in den kommenden Wochen und Monaten anstehen.

Fraktionsbildung ab dem 10. Juni:
Unmittelbar nach der Wahl werden sich die neu gewählten Abgeordneten im Europäischen Parlament zu Fraktionen zusammenschließen. Grundlage für diese Gruppierungen sind gemeinsame politische Überzeugungen und Ziele. Die Fraktionsbildung ist ein wichtiger Schritt, da sie die Grundlage für die parlamentarische Arbeit in den kommenden Jahren bildet.

EU-Sondergipfel zur neuen Präsidentschaft am 17. Juni:
Nur eine Woche nach der Wahl kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu einem Sondergipfel zusammen. Hauptziel dieses Treffens ist es, den Prozess zur Auswahl des neuen Kommissionspräsidenten oder der neuen Kommissionspräsidentin in Gang zu setzen. Diese Position gilt als eine der einflussreichsten in der EU, da die Kommission als Exekutive fungiert, Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des EU-Rechts überwacht.

Die amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Möglichkeit, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Dafür muss sie jedoch mit qualifizierter Mehrheit vom Europäischen Rat dem Parlament vorgeschlagen werden. Dies erfordert nicht nur die Unterstützung der 13 Staats- und Regierungschefs ihrer eigenen Parteienfamilie, sondern auch die Zustimmung von mindestens drei weiteren Chefs großer Mitgliedstaaten.

Neben der Kommissionsspitze stehen auch der Vorsitz des Europäischen Rates und der Posten des EU-Außenbeauftragten zur Debatte. Die Staats- und Regierungschefs werden bei diesem Sondergipfel die ersten Weichen für die Besetzung dieser Schlüsselpositionen stellen.

Erster regulärer EU-Gipfel nach der Wahl vom 27. bis 28. Juni:
Etwa einen Monat nach der Wahl treffen sich die Staats- und Regierungschefs erneut, diesmal im Rahmen eines regulären EU-Gipfels. Im Idealfall sind zu diesem Zeitpunkt bereits alle wichtigen Entscheidungen getroffen und müssen nur noch formalisiert werden. Sollte es jedoch noch offene Fragen geben, werden die Staats- und Regierungschefs die Verhandlungen über die Spitzenposten fortsetzen.

Erste Sitzung des neuen Europaparlaments vom 16. bis 19. Juli:
Mitte Juli kommt das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammen. Ein zentraler Tagesordnungspunkt wird die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten oder der neuen Parlamentspräsidentin sein. Die amtierende Präsidentin Roberta Metsola, eine Konservative aus Malta, hat bereits Interesse an einer erneuten Kandidatur bekundet.

Sollten sich die Staats- und Regierungschefs bis zu diesem Zeitpunkt auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Kommissionsspitze geeinigt haben, könnte das Parlament bereits in dieser Sitzung in geheimer Wahl darüber abstimmen. Andernfalls wird diese Entscheidung auf die nächste Sitzung im September vertagt.

Zweite Sitzung des Europaparlaments vom 16. bis 19. September:
In der zweiten Sitzung des neuen Parlaments wird spätestens über die Besetzung der Kommissionsspitze abgestimmt, sofern dies nicht bereits im Juli geschehen ist. Das Parlament entscheidet damit über die Zukunft der EU-Exekutive und setzt die Weichen für die politische Agenda der kommenden Jahre.

Amtsantritt des neuen Ratspräsidenten am 1. Dezember:
Der letzte Schritt im Prozess der Neubesetzung der EU-Spitzenposten ist der Amtsantritt des neuen Präsidenten des Europäischen Rates. Dieser muss zuvor von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit gewählt werden. Der Ratspräsident spielt eine zentrale Rolle bei der Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Organisation der EU-Gipfeltreffen. Der amtierende Ratspräsident Charles Michel kann nach fünf Jahren im Amt nicht erneut kandidieren.

Fazit:
Die Europawahl am heutigen Tage läutet eine Phase des Übergangs und der Neuorientierung in der Europäischen Union ein. In den Monaten nach der Wahl werden wichtige Entscheidungen über die Besetzung der EU-Spitzenpositionen getroffen, die den Kurs der Union in den kommenden Jahren maßgeblich bestimmen werden. Dabei kommt es auf das Zusammenspiel zwischen dem neu gewählten Parlament, den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat und den Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommissionsspitze an. Der hier skizzierte Fahrplan zeigt die wichtigsten Etappen auf diesem Weg und verdeutlicht die Bedeutung der anstehenden Entscheidungen für die Zukunft Europas.