Willkommen im Freistaat Sachsen, wo Michael Kretschmer (CDU) zwar keine Minderheitsregierung wollte, aber nun eine hat – wie ein Kind, das sich keinen Brokkoli gewünscht hat, aber eben trotzdem brav mit Messer und Gabel davor sitzt. Der politische Salat, der seitdem angerichtet wurde, lässt sich in fünf wunderbare Kapitel zusammenfassen, die man auch unter dem Motto „Mut zur Improvisation“ zusammenfassen könnte – oder: Wie regiert man ein Bundesland mit leerem Konto, halber Mehrheit und vollem Terminkalender?
1. Kabinett Reloaded – oder: Wer hat hier eigentlich den Schlüssel zur Staatskanzlei?
Es ist wie beim Wichteln: Man weiß nie, was man kriegt. Kretschmer hat mit überraschend viel Elan sein Kabinett umgestaltet. Zwei neue Ministerinnen sollen für „frischen Wind“ sorgen – was vermutlich nötig ist, wenn einem der politische Schweiß aus allen Poren läuft. Christian Piwarz ist nun Finanzminister und darf das Haushaltsloch mit einem Lineal vermessen, während SPD-Mann Dirk Panter sein „Superministerium“ schultert, als wäre er beim politischen Triathlon angemeldet.
Die Koalition ist kleiner als zuvor – aber hey, weniger Leute heißt auch weniger Streit, oder?
2. Zusammenarbeit, oder: Wie man mit 39 von 120 Stimmen das Land regiert
Die Minderheitsregierung darf ohne externe Hilfe keine einzige Entscheidung treffen – es sei denn, sie entwickelt Superkräfte oder überzeugt Linke, Grüne oder BSW, dass man doch noch gemeinsam Weltpolitik machen kann. Die AfD ist ausgeschlossen, was immerhin der einzig stabile Konsens ist.
Neu ist der sogenannte „Konsultationsmechanismus“, also: Man fragt vorher bei der Opposition nach, ob man irgendwas machen darf. Ein bisschen wie früher auf dem Schulhof: „Darf ich mitspielen?“ – „Nur wenn du den Ball nicht nimmst und keine Tore schießt!“
3. Haushalt mit Husten – oder: Spare in der Not, dann hast du in der Not
Der neue Doppelhaushalt wurde mit erstaunlicher Geschwindigkeit zusammengeschustert – vermutlich, weil eh kein Geld da ist, das man verteilen könnte. Gespart wird überall, nur nicht bei Lehrern, Referendaren und Hochschulen. Dafür fehlt’s künftig an Brücken, Bahnprojekten und Grenzpolizei. Ach ja, ein „Landesausreisezentrum“ soll gebaut werden – man weiß nie, wann man ganz Sachsen evakuieren muss.
Die Opposition sitzt derweil mit Wunschlisten bereit – man kennt das aus dem Kindergarten: Wer Süßes will, muss nett bitten. Oder Gesetze durchwinken.
4. Tempo, Tempo! (Aber bitte mit angezogener Handbremse)
Die Regierung möchte zeigen, dass sie trotz allem was bewegt. Also wurde ein Bürokratieabbau beschlossen (natürlich erstmal als Konzeptpapier). Die Gendersprache wird offiziell abgeschafft – eine Maßnahme, die ungefähr so viel kostet wie ein leerer Kugelschreiber, aber dafür schöne Schlagzeilen bringt.
Kultusminister Conrad Clemens tourt durch Schulen – und verteilt Beruhigungstabletten gegen wütende Lehrerkommentare zum „Bildungspaket“. Die Eltern- und Schülerräte geben der Bildungspolitik derweil die Note „4 minus – mit Tendenz zur 5“.
5. Und wer meckert jetzt noch lauter? Genau, die CDU selbst.
Die CDU-Fraktion ist geteilt wie ein Osterei. Während Kretschmer und Hartmann die Koalition zusammenhalten wie ein alter Tesafilm-Streifen, gärt es in der Partei gewaltig. In Kommunen flirtet man munter mit der AfD, während man im Landtag die Linke um Gunst bettelt. Das sorgt für latente Schizophrenie in der Parteibasis.
Und wehe, ein paar Abgeordnete bekommen kalte Füße – dann war’s das mit der Stabilität schneller als ein ICE auf freier Strecke (also: theoretisch schnell).
Fazit: Regierung light – mit schwerem Gepäck
100 Tage, die zeigen, wie man mit Mut zur Lücke und Charme der Verzweiflung durchs politische Minenfeld stapft. Zwischen Symbolpolitik, Haushaltstricks und parlamentarischer Jonglierkunst bleibt die Frage offen: Wer regiert hier eigentlich wen? Oder ist das Ganze nur ein aufwendig inszeniertes Impro-Theater?
Bleibt nur zu hoffen, dass wenigstens der Konsultationsmechanismus pünktlich tickt – bevor sich der nächste Minister fragt: „Kann ich das überhaupt noch entscheiden? Oder muss ich dafür erst fünf Parteien und den Wetterbericht konsultieren?“
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