Sachsen hat ein neues Lieblingswort: „Kennenlerngespräche“. Was für den Durchschnittsbürger nach einem unverbindlichen Kaffeeklatsch klingt, ist in der Politik wohl die Vorstufe zum nächsten großen Bündnis – zumindest für CDU, SPD und die neue Wagenknecht-Partei BSW. Aber keine Sorge, liebe Leser, es ist definitiv noch nicht der Moment, in dem man über die gemeinsame Farbe der Vorhänge im Regierungspalast streitet. Nein, man ist sich noch nicht ganz sicher, ob man überhaupt das Sofa gemeinsam kaufen möchte.
Ein politisches „Match“ – aber kein Tinder-Date
Stellt euch das Ganze so vor, als hätten CDU, SPD und BSW auf einer bekannten Dating-App nach rechts gewischt und jetzt ein „Match“ – sie sind sich sympathisch, aber so richtig tief ins Detail ist man noch nicht gegangen. Man schaut sich erstmal an, welche Hobbys die anderen so haben, und versucht herauszufinden, ob man beim Ukraine-Krieg eher die diplomatischen oder die militärischen Lösungen präferiert und ob die Schuldenbremse bei einem romantischen Candle-Light-Dinner angesprochen werden sollte.
In Dresden nennt man diese Etappe charmant „Kennenlerngespräche“. Also, kein Stress – es sind nur vorsichtige Annäherungsversuche, bevor man sich für das große Abenteuer Koalition entscheidet. Es ist mehr als ein kleiner politischer Flirt, aber weniger als eine handfeste Beziehung. Ob es die „große Liebe“ wird? Nun, das wird sich erst noch zeigen.
Wer redet hier eigentlich noch über rote Linien?
Erinnert ihr euch an die Zeiten, als Parteien ihre „roten Linien“ wie Schwertkämpfer ihre Degen zückten? Ja, auch bei der BSW – der Wagenknecht-Partei – war das mal so. „Wir wollen das, das und unbedingt jenes!“ Aber inzwischen hat sich die BSW-Spitze dazu entschlossen, diese Linien ein wenig verschwinden zu lassen – vielleicht hat man sie in der Eile einfach verlegt? Statt harter Forderungen gibt es nun nur noch vage Ansagen wie: „Die Menschen müssen spüren, dass es frischen Wind gibt.“ Das klingt ja fast, als ob eine leichte Brise durch die Koalitionsgespräche wehen könnte. Mal sehen, ob das auch reicht, um ein ganzes Regierungsbündnis zu stabilisieren.
CDU-Basis: „Könnten wir darüber nochmal reden?“
Während BSW und SPD nach dem ersten Treffen noch fröhlich winken und in Erinnerungen an eine „sehr angenehme und konstruktive Atmosphäre“ schwelgen, geht bei der CDU-Basis der Puls etwas schneller. Einige CDU-Mitglieder machen sich Sorgen – und das aus gutem Grund. Es ist nicht jeder begeistert von der Idee, mit einer noch jungen Partei wie BSW, die gerade erst ihre politischen Windeln abgelegt hat, gemeinsame Sache zu machen.
Besonders heiß wurde die Diskussion nach einem Treffen zwischen Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sahra Wagenknecht. Es gibt also Spannungen, und das Rumoren in der Partei klingt in etwa so, wie wenn man kurz vor einer unangenehmen Familienfeier steht – man weiß, dass es passieren wird, aber richtig Lust hat man nicht drauf.
„Wir wollen regieren – aber nicht um jeden Preis“
Natürlich beteuert die BSW, dass man regierungswillig sei. Aber – und hier kommt das große „aber“ – nicht um jeden Preis. Die Parteivorsitzenden Sabine Zimmermann und Jörg Scheibe haben vom BSW-Landesvorstand grünes Licht bekommen, um bei den ersten Gesprächen mitzumachen, aber falls es in Richtung einer echten Koalition gehen sollte, müsste nochmal der ganze Vorstand ran. Und Sahra Wagenknecht? Die muss erst dann wieder gefragt werden, wenn ein Koalitionsvertrag unterzeichnet werden soll – bis dahin gilt: „Wir verhandeln hier in Sachsen!“
Und was ist mit der Minderheitsregierung?
Ach ja, da war ja noch etwas: Die Gedankenspiele über eine Minderheitsregierung. Besonders in der CDU gibt es ein paar Mitglieder, die bei der Aussicht auf eine enge Bindung mit der BSW nervös werden. „Wie wäre es stattdessen mit einer schwarz-roten Minderheitsregierung, die sich von Fall zu Fall Unterstützung sucht?“ fragen sich einige. Für die CDU klingt das fast so verlockend wie eine offene Beziehung: flexibel, unverbindlich und ohne Verpflichtungen. Ob die BSW bei diesem Modell mitmacht? Naja, warum nicht – solange sie ab und zu ein Wörtchen mitreden dürfen.
Der Countdown läuft
Bis zur Landtagswahl in Brandenburg am 22. September bleibt es aber erstmal ruhig. Die drei Möchtegern-Koalitionäre – CDU, SPD und BSW – halten den Ball flach, um den Wahlkampf ihrer Kollegen nicht zu stören. Und danach? Nun, dann könnte es entweder ernst werden mit den Sondierungen oder wir kommen in die nächste Runde der „Beziehungsfragen“.
Also: Macht euch auf eine spannende Zeit gefasst. Wird die BSW am Ende die CDU und SPD auf ihrem politischen Abenteuer begleiten? Wird es doch eine Minderheitsregierung? Und vor allem – wann werden endlich die richtigen Beziehungsfragen gestellt?
Eins ist klar: Langweilig wird es in Sachsen nicht so schnell.
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