Beides kann man eigentlich mit einem klaren Ja beantworten, denn als Hoffnungsträger für eine neue andere Politik gestartet, stehen die Grünen heute vor einem Scherbenhaufen, den sie mit ihrer Politik angerichtet haben. Keine Frage, wir müssen mehr für die Umwelt tun, aber nicht mit der Brechstange und nicht ohne dafür sozialverträgliche Lösungen zu haben.
Robert Habeck ist für unsere Wirtschaft ein Umsturzminister, denn er lässt keinen Stein auf dem anderen, wenn es um die Durchsetzung seiner ideologischen Ideen geht. Über die sozialverträgliche Umsetzung jedoch liest man, wenn überhaupt, immer erst im Nachhinein. Robert Habeck weiss nicht, was im Volk los ist, er sieht nur sein Wählerklientel. Diesem Wählerklientel will er alles Recht machen, koste es, was es wolle. Ja er nimmt sogar die Spaltung unserer Gesellschaft dafür in Kauf.
Tatsache ist, dass wir alle seit dem Amtsantritt der Ampelkoalition ärmer an Geld geworden sind, aber viel reicher an Erfahrungen, die Erfahrung der falschen Partei eine Wahlstimme gegeben zu haben – den Grünen.
Natürlich muss die heutige Regierung viele Nachlässigkeiten und falsche Entscheidungen der Vergangenheit ausbaden. Das alles ist aber dann bitte keine Entschuldigung für eine Brechstangenpolitik. Ja die Grünen opfern sogar den Klimaschutz, um eine Ideologie durchzusetzen.
Man setzt lieber auf Kohlekraftwerke, als die noch bestehenden Atomkraftwerke am Laufen zu halten. Das kann man doch außer einem Grünen Wähler dann niemanden mehr erklären, zumindest nicht so, dass er es dann auch versteht. Jeder Bundesminister leistet einen Amtseid der wie folgt lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Zitat Ende
Möglicherweise haben es Robert Habeck und seine grünen Ministerkollegen und Kolleginnen nicht so richtig verstanden. Sie handeln möglicherweise nach folgendem Amtseid:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle den Wählern meiner Partei widmen, ihren Nutzen mehren, Ihre Ideologien durchsetzen werde, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so lange diese mit den Zielen meiner Partei übereinstimmen.“
Anders kann man die Politik der Grünen in der Regierung nicht beschreiben.
Jeden Tag wird eine neue „Klimasau“ durchs Dorf getrieben, die Menschen werden immer mehr verunsichert. Sie haben Angst vor der Zukunft, denn keiner weiss ja, was Robert Habeck dann Morgen oder Übermorgen noch so einfällt, ob er die Ideen noch bezahlen kann oder ob er der Verarmung ein Stück näher kommt.
Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren derzeit ihren Job, weil das Vertrauen der Unternehmen einer Verunsicherung gewichen ist. Wir sind in einer Rezession, um das einmal deutlich zu sagen, alles andere ist Schönrederei oder „Augen zu und durch Politik“.
Kaum noch Investitionen in Deutschland. Man geht zum Beispiel in die USA mit fortschrittlichen Zukunftstechnologien. Kein innovativer Unternehmer will Stolpersteine auf dem Weg zum Erfolg haben, er will eine „wir machen den Weg frei Politik“ haben. Das bietet Deutschland nicht.
Schaut man sich jeden Tag die aktuellen Insolvenzen an, dann sind wir zumindest, absolut erschrocken über den Anstieg dieser Insolvenzen. Mit jeder Insolvenz ist dann natürlich auch immer ein Arbeitsplatzverlust verbunden und natürlich bleiben auch geschädigte Lieferanten und Arbeitnehmer zurück.
Mal ehrlich, manche Dinge sind in der deutschen Politik absolut skurril, wir diskutieren über die Freigabe von Cannabis mehr, als darüber, wie wir unsere Gesellschaft wieder zu einer Leistungsgesellschaft machen, denn eine work life balance Gesellschaft wird unser Volk nicht ernähren können. Irgendwann wird man Deutschland dann möglicherweise Entwicklungshilfe bezahlen müssen.
Wir müssen in Deutschland über den Einsatz von KI, die Entbürokratisierung und die Zukunft unseres Landes diskutieren, das ist viel wichtiger.
Wir diskutieren mehr über den Austausch von Heizungen und spielen Weltpolizei. Kann man machen, aber ob dies unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft dann wirklich weiterbringt, das weiss ich nicht.
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