In Karlsruhe findet am Vormittag ein Parteitag der Grünen statt. Die Partei befindet sich in einer tiefen Krise. Die Umfragewerte sind im Keller, und die Grünen sehen sich mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse ist ein schwerer Schlag für die Grünen. Die Partei hat sich im Wahlkampf 2021 unter anderem mit dem Versprechen profiliert, mehr in den Klimaschutz zu investieren. Das Urteil macht diese Vorhaben jedoch nun deutlich schwieriger.

Die Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht die Partei in der Verantwortung, sich selbstkritisch zu hinterfragen. In einem Interview mit dem Nachrichtenportal „t-online“ sagte sie, die Grünen müssten sich fragen, warum manche Vorurteile gegen sie immer noch bestehen. Daran sei die Partei nicht ganz unschuldig. Ein Thema des Parteitags wird sein, wie die Grünen auf das Karlsruher Urteil reagieren wollen. Lang und Co-Vorsitzender Omid Nouripour wollen in Karlsruhe zur Wiederwahl antreten.

Konkrete Kritikpunkte:

Das Karlsruher Urteil stellt die Grünen in einer Reihe von Bereichen vor große Herausforderungen. Dazu gehören der Klimaschutz, die Verkehrswende und die soziale Gerechtigkeit. Die Grünen haben in den vergangenen Jahren eine Reihe von Fehlern gemacht, die zu ihrer aktuellen Krise beigetragen haben. Dazu gehören unter anderem die Kommunikation ihrer Ziele, die Personalauswahl und die Zusammenarbeit mit anderen Parteien. Die Grünen müssen sich dringend reformieren, wenn sie ihre politische Bedeutung behalten wollen. Dazu gehört, dass sie ihre Ziele klarer definieren, ihre Kommunikation verbessern und ihre Zusammenarbeit mit anderen Parteien intensivieren.