CDU, SPD und BSW in Thüringen hatten gehofft, dass sie eine „Brombeer-Koalition“ schmieden könnten, aber diese Hoffnung schwindet rapide. Der Grund? BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht, die mal wieder zeigt, dass sie lieber ideologische Gräben aufreißt, anstatt regierungsfähig zu sein.
Wie aus Verhandlungskreisen zu hören ist, lagen am Freitagmorgen endlich Kompromissvorschläge für außenpolitische Fragen auf dem Tisch, die sowohl die Positionen der CDU und SPD als auch die des BSW berücksichtigten. Diese mühsam errungene Einigung wurde sogar schon von den Führungsgremien der CDU und SPD abgesegnet – aber dann kam Wagenknecht ins Spiel und blockierte den Fortschritt prompt. Ihr eigener Vorschlag soll laut Insidern völlig untragbar gewesen sein, was die Gespräche praktisch zum Scheitern verurteilt hat.
„Wagenknecht scheint es wichtiger zu sein, ihre parteipolitischen Spielchen durchzuziehen, als sich um die Zukunft Thüringens zu kümmern“, hieß es aus den Kreisen. Statt pragmatisch an einer Lösung für das Bundesland zu arbeiten, scheint die BSW-Chefin lieber über weltpolitische Themen entscheiden zu wollen, die auf Landesebene weder sinnvoll noch möglich sind.
Zwar gibt es offiziell eine Bedenkzeit bis Montag, doch die Aussichten auf einen Durchbruch sind düster. „Es ist schwer vorstellbar, dass sich die Gespräche noch retten lassen“, sagte ein Beteiligter. Man müsse nun ernsthaft über Alternativen nachdenken – eine enttäuschende Entwicklung, zumal die Sondierungen eigentlich vielversprechend gestartet waren.
Während BSW-Landeschefin Katja Wolf behauptet, regieren zu wollen, verfolgt Wagenknecht lieber ihre außenpolitische Agenda: einseitiger Druck auf die Ukraine, um Russland zu besänftigen, und die kategorische Ablehnung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Für eine Landespolitikerin scheinen ihr die globalen Themen doch ein bisschen zu sehr am Herzen zu liegen.
Auch in Sachsen steht die „Brombeer-Koalition“ auf der Kippe, nachdem BSW-Abgeordnete überraschend für einen AfD-Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt hatten. Kein Wunder, dass die CDU-Vertreter nervös werden. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther äußerte jedenfalls deutlich, dass ihm bei der Vorstellung einer Koalition mit einer Partei, die in zentralen Fragen fundamental gegen die Positionen der Union steht, die Nackenhaare zu Berge stehen.
Kurz gesagt: Wenn das BSW unter Wagenknecht zeigt, wie wenig es regierungsfähig ist, dürfte eine „Brombeer-Koalition“ eher Wunschdenken bleiben.
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