Medienberichte deuten darauf hin, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban morgen nach Moskau reisen könnte, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Diese Information stammt von Radio Free Europe und dem ungarischen Journalisten Szabolcs Panyi, die sich auf anonyme Quellen berufen. Eine offizielle Bestätigung für diesen Besuch steht noch aus.

Der Zeitpunkt ist bemerkenswert, da Ungarn kürzlich die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Der ungarische Verteidigungsminister Kristof Szalay-Bobrovniczky wollte die geplante Reise bei einem Treffen mit europäischen Journalisten in Budapest nicht bestätigen und erklärte, keine Informationen darüber zu haben.

Szalay-Bobrovniczky betonte Ungarns Interesse an einer „funktionsfähigen Ukraine“ und sprach sich für eine baldige Waffenruhe aus. Laut Panyi soll Orban von Außenminister Peter Szijjarto begleitet werden.

Erst am Dienstag hatte Orban Kiew besucht und sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen – seine erste Reise in die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Orban, der als Russland-freundlich gilt, plädierte in Kiew für einen raschen Waffenstillstand.

Frage zur Diskussion:

Angesichts der Tatsache, dass Ungarn derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat: Ist es angemessen und im Einklang mit EU-Richtlinien, dass Orban in dieser Funktion eigenständig Russland besucht und mit Putin verhandelt? Welche Implikationen könnte ein solcher Besuch für die einheitliche EU-Position gegenüber Russland im Kontext des Ukraine-Krieges haben?