Die Rezession in Deutschland kommt mit Macht

Was aber ist überhaupt eine Rezession?

Der Begriff Rezession bedeutet Rückgang und stammt aus dem Lateinischen. Es handelt sich um eine Rezession, wenn die Wirtschaft nicht wächst, sondern schrumpft – sich also in einem Abschwung beziehungsweise Rückgang befindet. Für die Bemessung der Konjunktur dient das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Offiziell tritt eine sogenannte technische Rezession ein, wenn das BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen im Vergleich zu den jeweiligen Vorjahresquartalen nicht wächst, sondern zurückgeht.

Genau hier befinden wir uns jetzt und was noch schlimmer ist, wir werden Millionen Arbeitslose mehr bekommen, da baut eine Andrea Nahles dann schon mal mit Kurzarbeitergeld vor. Wie aber bitte soll man mit Kurzarbeitergeld seinen Lebensstandard dann noch aufrecht erhalten? Muss man sogar aus seiner Wohnung raus, weil das Geld für Miete, Nebenkosten und Leben nicht mehr reicht?

Das sind keine Horrorszenarien, es ist die Wahrheit über das, was uns jetzt in den nächsten Jahren bevorstehen wird. Zu verdanken haben wir das unseren Politikern, nicht nur der augenblicklichen Ampelkoalition. Wir müssen heute die Fehler der Regierungen der Vergangenheit ausbaden. Das jetzt „aufzuholen und umzudrehen“ geht nicht innerhalb von 80 Tagen. Da werden wir Jahre dafür brauchen, genau wie wir Jahre gebraucht haben, um in diese beschissene Situation zu kommen.

Was aber machen unsere Politiker? Anstatt sich gemeinsam um eine Lösung zu bemühen, nutzen sie alle Kraft, um sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Wobei die größte Opposition in der Koalition die FDP von Christian Lindner ist. Die FDP ist in der Koalition zu einer Partisanenpartei mutiert, um das einmal ganz deutlich zu sagen. Da geht es nicht mehr um das Beste für Deutschland, sondern nur noch um das Beste für die Besserverdiener.

Die CDU, die die Hauptschuld an der heutigen Situation trägt, fordert Dinge, die keiner bezahlen kann, Opposition eben. Sie fordert Dinge, die sie als Regierung vehement ablehnen würde. Warum das alles? Dies dient nicht Deutschland, es dient nur der eigenen Profilierung. Lösungen für aktuelle Probleme bekommt man damit nicht.

Alles was unsere Regierung in Berlin derzeit beschließt, ist mit der berühmten „heißen Nadel“ gestrickt. Schlimmer aber ist, dass all die versprochenen „Guten Taten“ erst viel zu spät kommen, auch weil die Bundesländer ihren eigenen Suppenlöffel zum Rühren haben. Auch hier wird versucht, Parteipolitik zu machen, nicht Politik für die Menschen dieses Landes.

Was muss sich verändern? Unsere Politik und die Menschen, die diese Politik machen, müssen sich verändern. Wir müssen wieder lernen, wofür Politik eigentlich da zu sein hat.

Was bedeutet aber das Wort Politik überhaupt?

Politik bezeichnet die Strukturen (Polity), Prozesse (Politics) und Inhalte (Policy) zur Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens – etwa eines Staates oder einer Verwaltungseinheit – durch verbindliche und auf Macht beruhende Entscheidungen.

Politik regelt dabei insbesondere das öffentliche, aber teilweise auch das private (Zusammen-)Leben der Bürger, die Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie die Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens. Abstrakt formuliert wird in der Politikwissenschaft auch von der „Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie)“ gesprochen.

Da ist nirgendwo die Rede davon, dass es um das Wohl der Parteien gehen muss. Vielleicht ruft man sich das noch einmal in Erinnerung in Deutschland, dies im Bund und in den Ländern.

Natürlich, auch das ganz klar gesagt, kann der Staat nicht jedes finanzielle Problem der Bürger lösen, aber der Staat muss für die Schwachen in der Gesellschaft da sein, jene Menschen, die zwar noch viel Monat übrig haben, aber wenig Geld dafür haben. Aber auch hier muss der Anspruch „fordern und fördern“ wieder mehr Bedeutung bekommen.

Es ist traurig, wenn man sieht, wie viele junge Menschen heute HARZ IV als Komfortzone zum Leben ansehen. Mit solchen „Sozialschmarotzern“ muss man dann bitte auch so umgehen, dass sie für Leistungen des Staates, etwas tun müssen. Denn der Staat sind eben die Bürger, die es sich eben nicht in einer Komfortzone gemütlich gemacht haben. Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, manchmal am Ende des Monats genau so viel oder sogar weniger Geld in der Tasche haben, als die „Sozialschmarotzer“, die jeden Tag den „lieben Gott einen guten Mann sein lassen“.

Unsere Gesellschaft ist keine Leistungsgesellschaft mehr, sondern eine „work life balance“ Gesellschaft geworden. Damit schaffen wir für Deutschland keinen Mehrwert und wir kommen nicht aus solchen Situationen dann gestärkt heraus. Man schaue sich eine Louisa Neubauer oder einen Kevin Kühnert doch bitte einmal an. Was sind das bitte für Vorbilder für unsere Kinder? Keine Ausbildung, kein Konzept aber große Reden schwingen und sich dafür dann auch noch feiern lassen. Das ist doch die heutige reale Situation in unserer Gesellschaft.

Wir verändern in Deutschland nichts mit Reden, wir verändern nur etwas, wenn wir es Anpacken!

Schaut man sich viele Teilnehmer von Fridays for Future an, dann kann man nur die Krise bekommen. Heuchler vor dem Herrn. Gehen zur Demo gegen die Klimakrise, fahren aber mit Mamas SUV zur Demo. Was für ein Selbstverständnis ist das bitte denn?

Unsere grüne Außenministerin sammelt Bonusmeilen bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr, warum eigentlich? Kann man viele dieser Termine nicht online machen? Typisch Grüne, die halten es dann oft mit der alten Konrad Adenauer Weisheit: „Was schert mich mein Geschwätz von gestern.“