Verrückte Zeiten: Früher hat man sich angestrengt, um besser zu werden. Heute strengt man sich in der SPD an, um schlechter zu werden. Schlechter zu werden in der Wählergunst, denn für die neue Forderung von Umweltministerin Svenja Schulze hat dann kaum noch Jemand in Deutschland überhaupt Verständnis.
Svenja Schulze meint: „Damit Deutschland seine Klimaschutz-Versprechen einhält, will Umweltministerin Svenja Schulze (50, SPD) alle Deutschen zum CO2-Sparen bringen: mit einer neuen Abgabe. Wer beim Autofahren und Heizen schädliche Abgase produziert, soll das im Portemonnaie spüren. Wer CO2 spart – z. B. durch ein Elektroauto – soll Geld sparen. Es komme jetzt „zum Schwur“, hatte Schulze am Mittwochabend in der Berliner Humboldt-Uni gesagt: „Meinen wir es ernst mit Klimaschutz oder wurschteln wir uns weiter durch?“
Es sei Zeit für ein „neues Kapitel“ in der Umweltpolitik. Ein teures Kapitel! Zwar kündigte Schulze an, sie wolle eine Netto-Mehrbelastung der Bürger verhindern, indem Strom im Gegenzug eventuell billiger werde. Mit Finanzminister Olaf Scholz (60, SPD) arbeite sie an einem Konzept, damit CO2 für jeden Bürger einen „Preis“ bekomme.“
Nun, wer sich das ganze Desaster rund um den Betrug der deutschen Autofirmen an unserer Gesellschaft anschaut, der muss hier doch ganz heftig mit dem Kopf schütteln. Um wie viel wäre unsere Umwelt insgesamt sauberer, müssten wir nicht mit den Konsequenzen des Dieselbetruges leben? Das ist doch ein Fakt, sehr geehrte Frau Schulze, den noch keiner berechnet hat. Für diese Umweltverschmutzung sollte auch noch das Verursacherprinzip gelten.
Der Bürger soll jetzt, geht es nach Frau Schulze, die Zeche für den Betrug der Autofirmen bezahlen. Das, Frau Schulze, ist zu durchsichtig und wird garantiert kaum Zustimmung beim Bürger finden. Das ist auch gut so!
Natürlich sind wir alle gefordert, was den Klimaschutz angeht, aber mal ganz ehrlich. Sie fordern, dass der „kleine Mann“ auf der Strasse etwas tut, aber bei den großen Autokonzernen üben Sie Nachsicht. Irgendwie, sehr geehrte Frau Schulze, wird der Bürger das nicht verstehen. Die Kleinen „hängt man“ und die Großen „lässt man laufen“.
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