Die Übungspolitiker vom BSW oder Besonders Schräge Wendungen in den Gesprächen

Die politische Landschaft in Sachsen gleicht derzeit einem Strategiespiel. CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sitzen am Tisch und reden über eine mögliche Koalition, aber während sie die Karten mischen, bleibt eine Frage offen: Wer zieht am Ende den Joker? Oder wird das Treffen am 23. September nur die erste von vielen Runden, bei denen kein Spieler wirklich seine Hand zeigen will?

Zwei Themen sorgen bereits vorab für ordentlich Zündstoff: Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und die Haltung zum Krieg in der Ukraine. Beide Themen hat das BSW, das politische „Kind“ von Sahra Wagenknecht, zu roten Linien erklärt. Aber was passiert, wenn die roten Linien mehr zu Stolperfallen für die Koalition werden?

Corona-Untersuchungsausschuss: Die neue Lieblingsidee oder alter Wein in neuen Schläuchen?

Das BSW hat klipp und klar gemacht: Ohne einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik wird es nichts mit der Brombeer-Koalition (ja, sie nennen es wirklich so!). Sabine Zimmermann, die sächsische BSW-Chefin, sagt, es sei der Wählerwille, „Sachsen wieder zu einen“. Da fragt man sich: War es wirklich die Pandemie, die die Sachsen entzweit hat, oder eher die unzähligen Corona-Verordnungen, die niemand mehr durchblickte?

CDU und SPD stehen bei dieser Forderung etwas auf der Bremse. Ein Untersuchungsausschuss sei eher etwas für die Opposition, argumentieren sie, und wer will schon gerne die eigenen politischen Sündenfälle aufarbeiten, wenn man am Ruder bleiben möchte? Alternativ schlagen sie eine Enquetekommission vor. Klingt wie ein schnarchiges Treffen mit Aktenbergen – aber vielleicht genau das, was man braucht, um das Thema politisch abzuwickeln, ohne sich die Finger zu verbrennen. Und hey, eine Amnestie für Corona-Bußgelder könnte ja auch ein kleiner Trost für die Masken- und Abstandsmuffel sein.

Russland-Ukraine: Bundesratsinitiative oder Papiertiger?

Auf der internationalen Bühne wird es auch nicht viel entspannter. Sahra Wagenknecht fordert eine Bundesratsinitiative, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen und für Frieden in der Ukraine zu sorgen. Klingt nobel, aber Ministerpräsident Kretschmer, der ohnehin schon für seine Russland-freundliche Haltung bekannt ist, winkt ab. Niemand will, dass der Freistaat Sachsen sich mit einem peinlichen Antrag blamiert, während die Bundesregierung fest hinter der Ukraine steht.

Die SPD in Sachsen schlägt sowieso die Hände über dem Kopf zusammen. Wie soll man es dem armen Olaf Scholz erklären, wenn das eigene Bundesland plötzlich zum Friedensapostel wird? Vielleicht lässt man die Idee einfach elegant im Koalitionsvertrag versanden – irgendwo in der Präambel, wo sie niemanden stört, aber auch niemandem wehtut.

Fazit: Showdown oder Verlängerung?

Während die Karten neu gemischt werden, bleibt offen, ob am Montag wirklich eine Entscheidung fällt. Vermutlich nicht. Vielleicht werden noch ein paar Runden gespielt, bevor der Joker auf den Tisch kommt – und hoffentlich ist es keiner, der die Koalitionsgespräche sprengt. Denn regieren wollen sie alle – nur wie weit sie dafür ihre eigenen roten Linien verschieben, wird sich zeigen.

Es bleibt also spannend, ob die Brombeer-Koalition wirklich Realität wird oder am Ende doch nur ein weiteres Kapitel sächsischer Politfolklore bleibt.