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Die unfähigen nicht sachkundigen Sachbearbeiter bei der Stadt Essen

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Hat die Stadt Essen der AfD durch ihr Handeln unbeabsichtigt mehr Aufmerksamkeit verschafft? Diese Fragestellung gewinnt an Relevanz, wenn man die Entscheidung der Stadt berücksichtigt, eine geplante Veranstaltung der AfD zu verbieten. Dabei war von vornherein abzusehen, dass die Partei diesen Beschluss vor Gericht anfechten und mit hoher Wahrscheinlichkeit gewinnen würde.

Die von der Stadt Essen angeführten Gründe für das Verbot basierten auf politischen Überlegungen und waren rechtlich nicht tragfähig. Dadurch war die Aussicht auf eine gerichtliche Niederlage von Anfang an absehbar. Indem die Stadt dennoch diesen Weg wählte, hat sie möglicherweise der AfD eine Plattform geboten, die dieser sonst nicht zur Verfügung gestanden hätte. Dies könnte dazu geführt haben, dass die öffentliche Wahrnehmung und Aufmerksamkeit für die AfD ungewollt verstärkt wurden.

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