Bundespolitik

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Schnauzer (CC0), Pixabay
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Parteivorsitzender der Linken, Martin Schirdewan, hat an Sahra Wagenknecht und neun andere Bundestagsabgeordnete appelliert, nach ihrem Austritt aus der Partei ihre Parlamentssitze niederzulegen. Er argumentierte, dass andere Politiker der Linken dann die Möglichkeit hätten, in den Bundestag nachzurücken. Er bezeichnete ein mögliches Festhalten an den Sitzen als „höchst unmoralisches Vorgehen“.

Trotz dieser Aufforderung ließ Schirdewan offen, ob die ausgetretenen Mitglieder bis zum Ende des Jahres weiterhin Teil der Fraktion sein könnten. Dabei betonte er, dass auch die berufliche Zukunft von über 100 Fraktionsmitarbeitern berücksichtigt werden müsse. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, sagte, die Fraktion werde sich Zeit nehmen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

In einer weiteren Entwicklung gab Wagenknecht bekannt, dass sie den Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ ins Leben gerufen hat. Dieser Schritt dient offenbar als Vorstufe zur Gründung einer neuen Partei. Wagenknecht plant zudem, mit dieser neuen politischen Bewegung bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im nächsten Jahr anzutreten.

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