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Diskutieren sagt Steinmeier

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Rabenspiegel (CC0), Pixabay
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In jenen Ländern, in denen auf die erste intensive Phase des Kampfs gegen die Pandemie nun Lockerungen folgen, wird immer offener über die Notwendigkeit der verhängten Maßnahmen und das weitere Vorgehen diskutiert. Deutschland soll nun beginnen eine Diskussion zu führen. Dafür plädiert Bundespräsident Walter Steinmeier nun offensiv für eine solche Debatte. Denn das erzeuge einen „heilsamen Zwang“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befürwortet demnach die politische Auseinandersetzung über diese Frage. „Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Er sehe „mit großem Respekt“, wie die Politik versuche, „die Balance“ zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Erleichterungen zu finden.

Dass es mittlerweile weniger Neuinfektionen in Deutschland gebe, sei das Ergebnis „von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen“. Wenn die Beschränkungen jetzt aber zu schnell fallen würden, „hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt“, warnte Steinmeier.

Deutschland hat – mit einigen Tagen Verzögerung – weitgehend ähnlich Maßnahmen wie Österreich gesetzt. Kommuniziert wurden die Maßnahmen aber deutlich gelassener. Die Einschränkung von Grundrechten war dabei stärker Thema. Kanzlerin Angela Merkel nannte die Pandemie wörtlich eine „demokratische Zumutung“.

Eine Zumutung die ein Ende haben muss, denn es kann nicht sein das die Demokratie nach unserem Grundgesetz immer noch nicht wiederhergestellt ist. Wir müssen auch hier anfangen wieder zur Normalität zurück zu kehren.

Das diese Diskussion jetzt angeschoben wird, hätte man eigentlich von der Berliner Opposition erwarten dürfen, aber auch hier ist das große Schweigen ausgebrochen.

Wichtig ist, das wir jetzt wieder anfagne unser Land, ein tolles Land, wieder aufzubauen. Das wird schon schwer genug werden, denn wir sidn ein Land dessen Bürger Angst haben und dessen Unternehmer beim Staat verschuldet sind. Beste Rahmenbedingungen für einen wirtschaftlichen Aufschwung. Nun denn.

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