Deutschland

Durchsuchungen

Ricinator (CC0), Pixabay
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In Berlin führten Beamte des Landeskriminalamts, unterstützt von Einsatzhundertschaften, auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Durchsuchungen in sechs Wohnungen und zwei Szeneobjekten durch. Die Razzien in Friedrichshain, Karlshorst, Kreuzberg, Neukölln und Prenzlauer Berg sowie Neukölln und Wedding zielten auf Verdächtige, die in Verbindung mit der Nutzung von Symbolen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen stehen.

Die sechs Beschuldigten, darunter vier Frauen und ein Mann im Alter zwischen 18 und 23 Jahren, mutmaßlich Teil der Gruppe „ZORA“, stehen unter Verdacht, Propaganda für die „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (Popular Front for the Liberation of Palestine – PFLP) betrieben zu haben, die als terroristische Organisation eingestuft ist. Ein 67-jähriger Mann soll über Facebook ein Bild mit PFLP-Bezug gepostet haben. Die mutmaßlichen Mitglieder von ZORA sollen durch Flugblattverteilung mit Aufrufen zur Unterstützung des PFLP als Teil des palästinensischen Widerstands aufgefallen sein. Die PFLP ist in der EU-Terrorliste geführt.

Die Durchsuchungen führten zur Beschlagnahme von Flugblättern, Kommunikationsgeräten, Datenträgern, einer größeren Menge Pyrotechnik, einer geladenen Schreckschusswaffe und Munition. Die Ermittlungen und Auswertungen der Beweismittel dauern weiterhin an. An den Einsätzen waren etwa 170 Beamte beteiligt.

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