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Einfach nur dumm

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Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des diesjährigen Friedensnobelpreises für Memorial hat ein russisches Gericht die Beschlagnahmung der Moskauer Büros der Menschenrechtsorganisation angeordnet. Das Gebäude, in dem sich die Büros befinden, sei in „öffentliches Eigentum“ umgewandelt worden, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax die am Freitag ergangene Gerichtsentscheidung.

Memorial wurde 1989 gegründet und ist die älteste und wichtigste Menschenrechtsorganisation in Russland. Ende 2021 verfügte zunächst das oberste Gericht Russlands ein Verbot von Memorial, später ordnete ein Moskauer Gericht die Auflösung der Organisation an. Am Tag, an dem Memorial als diesjähriger Friedensnobelpreisträger bekanntgegeben wurde, verliert die Menschenrechtsorganisation nun auch ihren Stammsitz in Moskau.

Memorial kündigte an, seinen Kampf um die Menschenrechte trotzdem fortzusetzen und den Nobelpreis zu feiern. Das Nobelkomitee hatte auch dem belarussischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki und dem ukrainischen Zentrum für bürgerliche Freiheiten (CCL) die Auszeichnung zugesprochen. „Wir sind dem Nobelkomitee dankbar für diese ehrenvolle Auszeichnung“, teilte Memorial am Abend nach stundenlangem Ringen mit der Justiz um seinen Stammsitz mit. Die Justiz hatte die Organisation im vergangenen Jahr aufgelöst.

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