Nach langen Verhandlungen gibt es nun eine Lösung in Bezug auf Schwedens NATO-Beitritt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll dem türkischen Parlament so bald wie möglich vorzulegen, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz in Vilnius mitteilte. Dies geschah nur Stunden vor Beginn des NATO-Gipfels, bei dem auch die Ukraine eine wichtige Rolle spielen wird.
Der genaue Zeitpunkt des schwedischen NATO-Beitritts wurde nicht bekannt gegeben. Stoltenberg wiederholte lediglich, dass es eine klare Zusage gibt, die Ratifizierungsdokumente dem Parlament vorzulegen.
Schwedens Ministerpräsident Kristersson bezeichnete die Zusage der Türkei als einen „sehr großen Schritt“ seines Landes in Richtung NATO-Mitgliedschaft. Er äußerte seine Zufriedenheit darüber, dass Erdogan, Stoltenberg und er eine gemeinsame Erklärung abgeben konnten. Kristersson betonte jedoch, dass Schweden keine weiteren Verpflichtungen eingegangen sei, sondern lediglich die Erfüllung des Abkommens vom vorherigen NATO-Gipfel mit der Türkei und Finnland zugesagt habe.
Die türkische Blockadehaltung hatte den schwedischen Beitritt zur NATO seit über einem Jahr verzögert. Die Türkei argumentierte, dass Schweden nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe, insbesondere gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Die Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei wurden zuletzt auch durch das Verbrennen eines Korans bei einer Demonstration in Stockholm zusätzlich belastet.
Der NATO-Gipfel hat noch keine endgültige Entscheidung über die NATO-Beitrittsperspektive der Ukraine getroffen. Die Konsultationen über die Bedingungen für den Weg der Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft sind weiterhin im Gange. NATO-Generalsekretär Stoltenberg betonte jedoch, dass die Verbündeten eine gute, starke und positive Botschaft beim Gipfel haben werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte ein klares Signal und betonte, dass die Ukraine es verdient habe, Teil des Bündnisses zu sein. Der polnische Präsident Andrzej Duda erwartet keine formelle Einladung an die Ukraine, sondern „sehr substanzielle“ Ankündigungen beim Gipfel.
Die NATO-Staaten haben sich auf neue Pläne zur Verteidigung gegen mögliche russische Angriffe auf das Bündnisgebiet geeinigt. Die Entscheidung wurde in einem schriftlichen Verfahren getroffen und wird am Dienstag von den Staats- und Regierungschefs offiziell verkündet. Die Pläne umfassen detaillierte Verteidigungsmaßnahmen und definieren die erforderlichen militärischen Fähigkeiten, einschließlich Land-, Luft-, See-, Cyber- und Weltraumfähigkeiten.
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