Umwelt

Einigung

Benita5 (CC0), Pixabay
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Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohleregionen haben sich nach Medieninformationen auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Die Regierung habe den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einen Stilllegungspfad vorgestellt, dem diese zugestimmt hätten, hieß es heute.

Nun wolle der Bund diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohlekraftwerke und -tagebaue vertraglich festlegen. Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg demnach auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein.

Bis spätestens 2038 soll Deutschland zur Förderung des Klimaschutzes aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen. Nach dpa-Informationen soll in den Jahren 2026 und 2029 überprüft werden, ob die geplanten Stilllegungszeitpunkte nach dem Jahr 2030 um jeweils drei Jahre vorgezogen werden können, um das Abschlussdatum 2035 zu erreichen.

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