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Einigung

LoboStudioHamburg (CC0), Pixabay
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Im langwierigen Prozess gegen das Onlinenetzwerk Facebook wegen der Weitergabe privater Nutzerdaten an die britische Beratungsfirma Cambridge Analytica und andere ist eine vorläufige Einigung erzielt worden.

Wie aus Gerichtsakten hervorgeht, reichte Facebook am Freitag (Ortszeit) bei einem Gericht in San Francisco den Entwurf einer „Grundsatzeinigung“ ein und beantragte die Aussetzung des Verfahrens für 60 Tage, um die Vereinbarung schriftlich auszuarbeiten.

Das Unternehmen nennt in dem Antrag weder eine Entschädigungssumme noch andere Bedingungen der geplanten Vereinbarung.

Facebook-Nutzer hatten 2018 Klage gegen das Onlinenetzwerk wegen Verletzung der Regeln zum Schutz der Privatsphäre eingereicht, weil Facebook persönliche Nutzerdaten an Cambridge Analytica und andere weitergegeben hatte. Die britische Beratungsfirma, die mittlerweile nicht mehr existiert, hatte die Daten von rund 87 Millionen Facebook-Nutzern ausgewertet. Die Ergebnisse wurden unter anderem für die Brexit-Kampagne vor dem Referendum zum EU-Austritt Großbritanniens 2016 und für den Wahlkampf von US-Präsident Donald Trump genutzt.

Im Juli 2019 belegten die US-Bundesbehörden Facebook mit fünf Mrd. Dollar (fünf Mrd. Euro) Strafe, weil das Unternehmen seine Nutzer „getäuscht“ habe. Zudem beauftragten sie eine unabhängige Kontrollinstanz damit, den Umgang von Facebook mit persönlichen Daten zu überprüfen. Im September sollen Meta-Chef Mark Zuckerberg und die scheidende Geschäftsführerin Sheryl Sandberg von der US-Justiz zu dem Skandal befragt werden.

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