Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Die Polizeidirektion Leipzig hatte am Montagabend den Führungsstab aufgerufen und aufgrund fast 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand hier vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten stand eine Hundertschaft der sächsischen Bereitschaftspolizei zur Verfügung. Im Landkreis Nordsachsen verzeichnete die Polizei in Schkeuditz, Eilenburg, Delitzsch, Torgau, Bad Düben und in Oschatz Spaziergänge bzw. teilweise stationäre Menschenansammlungen. Im Landkreis Leipzig waren in Brandis, Grimma, Böhlen, Wurzen, Threna, Machern, Frohburg, Bad Lausick, Kitzscher, Borna sowie in Zwenkau und im Stadtgebiet Leipzig im Zentrum, Engelsdorf, Markranstädt und Markleeberg entsprechende Personengruppen zu verzeichnen.Im Leipziger Stadtteil Engelsdorf handelten Polizeikräfte. Dort liefen bis zu 250 Personen. Dieser Aufzug wurde durch die Versammlungsbehörde als Versammlung bewertet und war somit unzulässig. Der Großteil der Teilnehmer zerstreute sich mit Eintreffen und Handeln der Einsatzkräfte. Einige Personen wurden umschlossen. In der Folge wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt und Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet.

In Borna stoppten die eingesetzten Einheiten nach einem zunächst erfolglosen Versuch einen Aufzug mit etwa 100 Personen. Hier wurden Identitätsfeststellungen im niedrigen zweistelligen Bereich vorgenommen und ebenfalls entsprechende Ordnungswidrigkeiten wegen des Verstoßes gegen die aktuellen Corona-Regelungen angezeigt.

Nach Frohburg wurden Kräfte entsandt, nachdem dort circa 40 Personen mit Kerzen einen Aufzug durchführten. Mit Eintreffen konnten noch sieben Personen festgestellt und deren Personalien aufgenommen werden. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Am Leipziger Augustusplatz sprachen unter Federführung des Reviers Leipzig-Zentrum die Kräfte frühzeitig die sich sammelnden Personen an und wiesen unter Androhung eines Platzverweises auf die Unzulässigkeit einer möglichen Ansammlung hin. Die Personenzahl wuchs während der Handlungen der Polizei vor Ort auf einen niedrigen dreistelligen Bereich an. Diese verteilten sich auf Areal des Augustusplatzes. Schlussendlich wurden im Zusammenhang 13 Platzverweise erteilt und zwölf Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Nach etwa 60 Minuten zerstreuten sich alle. Zudem wurden bei der Versammlungsbehörde vor Ort zwei Versammlungen als Gegenprotest angezeigt, die grundsätzlich störungsfrei verliefen.