In den USA zeichnet sich unter der Führung des designierten Präsidenten Donald Trump eine mögliche radikale Veränderung ab, die das Finanzsystem des Landes erschüttern könnte. Im Zentrum der Diskussion steht nichts weniger als die Zukunft der Federal Reserve, der mächtigen Zentralbank der Vereinigten Staaten.
Musk und Senator Lee: Angriff auf die Fed
Elon Musk, einer der prominentesten Unterstützer Trumps, befeuert die Debatte über die Abschaffung der Fed. In einem kürzlich geteilten Post des republikanischen Senators Mike Lee auf der Plattform X (ehemals Twitter) stimmte Musk mit einem „100“-Emoji zu, als Lee forderte, die Fed abzuschaffen. Lee argumentierte, die Exekutive solle allein dem Präsidenten unterstehen, und bezeichnete die Zentralbank als Verstoß gegen die Verfassung. Der Hashtag „#EndTheFed“ machte schnell die Runde.
Diese Position ist nicht neu. Bereits 2009 hatte der ehemalige Kongressabgeordnete Ron Paul in seinem Buch „End the Fed“ das Ende der Zentralbank gefordert. Jüngst haben Lee und der republikanische Abgeordnete Thomas Massie Gesetzesentwürfe eingebracht, die die Aufgaben der Fed an das US-Finanzministerium übertragen wollen.
Trumps ambivalente Haltung
Obwohl Trump öffentlich noch nicht direkt zur Abschaffung der Fed Stellung genommen hat, fordert er seit langem eine Reform der Zentralbank. Auf Wahlkampfveranstaltungen versprach er unter anderem, die Zinsen drastisch zu senken. Der Präsident hat zwar keine direkte Kontrolle über die Zinspolitik, doch Trumps Aussagen lassen vermuten, dass er stärker in die Entscheidungen der Fed eingreifen möchte. Während seiner ersten Amtszeit drohte er mehrfach, Fed-Chef Jerome Powell abzusetzen, den er für zu hohe Zinsen verantwortlich machte.
Die Unabhängigkeit der Fed auf dem Prüfstand
Die Federal Reserve genießt seit über 70 Jahren den Status einer unabhängigen Institution. Ihr Hauptziel ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten und die Vollbeschäftigung zu fördern – ohne politischen Einfluss. Diese Unabhängigkeit erlaubt es den Zentralbankern, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die langfristig der Wirtschaft zugutekommen, wie etwa das Hochhalten der Zinsen zur Bekämpfung der Inflation.
Trump hingegen hat signalisiert, dass Fed-Entscheidungen in seiner zweiten Amtszeit direkt mit ihm abgestimmt werden könnten. Dies würde das Risiko erhöhen, dass Zinsen politisch motiviert gesenkt werden, was eine erneute Inflationswelle auslösen könnte.
Rechtliche Hürden und mögliche Konsequenzen
Fed-Vorsitzender Jerome Powell machte kürzlich deutlich, dass ein Präsident ihn nicht ohne triftigen Grund vor Ablauf seiner Amtszeit entlassen könne. Das Federal Reserve Act erlaubt eine Absetzung nur „aus wichtigem Grund“. Politische Differenzen allein reichen dafür nicht aus. Ob Trump dennoch versuchen könnte, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu beschneiden, bleibt abzuwarten.
Mit einer republikanischen Mehrheit im Senat und einem konservativ geprägten Obersten Gerichtshof könnte Trump seine Pläne vorantreiben. Doch vergangene Urteile zeigen, dass selbst unter konservativen Richtern die Unabhängigkeit staatlicher Institutionen geschützt werden kann.
Fazit: Ein riskanter Weg
Trump und seine Unterstützer wie Elon Musk könnten das Fundament des US-Finanzsystems ins Wanken bringen. Die kommenden Jahre dürften zeigen, ob die Federal Reserve ihren unabhängigen Status bewahren kann – oder ob die Politik endgültig das Ruder übernimmt. Anleger und Beobachter sollten die Entwicklungen genau verfolgen, denn sie könnten weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft haben.
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