Erdogan

Wegen Verstoßes gegen ein umstrittenes Social-Media-Gesetz hat die Türkei ein Werbeverbot gegen Twitter verhängt. Das Verbot betrifft auch Twitters Live-Video-App Periscope und die Onlinebildpinnwand Pinterest, wie aus einer heute im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.

Das im Juli beschlossene Gesetz verpflichtet Social-Media-Unternehmen zur Eröffnung von Niederlassungen in der Türkei, was Kritikerinnen und Kritiker als Einfallstor für staatliche Zensur sehen.

Das Gesetz sieht auch vor, dass die Unternehmen einen Vertreter in der Türkei haben. Wird kein Vertreter angemeldet, werden schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite verhängt. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden.