Bundespolitik

Erledigt

Rabenspiegel (CC0), Pixabay
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Der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert. Selenskyj lud dabei sowohl Steinmeier als auch Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew ein.

Bei dem Telefonat der beiden Präsidenten seien „Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt“ worden, hieß es. Beide Präsidenten bezeichneten das Telefonat demzufolge als „sehr wichtig und sehr gut“. Die Einladung nach Kiew gelte auch allen Ministerinnen und Ministern der deutschen Regierung, hieß es aus Berlin.

Mit dem Gespräch und der Einladung endet ein wochenlanges Tauziehen um einen von der Ukraine abgesagten Kiew-Besuch Steinmeiers. Er wollte eigentlich zusammen mit Kollegen aus Polen und den baltischen Ländern nach Kiew reisen, war dann aber kurzfristig ausgeladen worden. Der ukrainische Präsident hatte einen Gesprächswunsch Steinmeiers wochenlang unbeantwortet gelassen.

Vertreter der ukrainischen Regierung hatten Steinmeier und der früheren Regierung Deutschlands wiederholt und in scharfem Ton vorgeworfen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jahrelang zu nachgiebig gewesen zu sein. Steinmeier räumte inzwischen selbst Fehleinschätzungen in seiner früheren Russland-Politik ein.

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