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Erledigt, oder der nächste Trump-Skandal?

tiburi (CC0), Pixabay
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Knalleffekt in der Russland-Affäre in den USA: Das US-Justizministerium lässt die Vorwürfe gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn fallen.

In einem Antrag bei einem Bundesgericht in der US-Hauptstadt Washington heißt es, die US-Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass eine weitere Strafverfolgung in dem Fall nicht den Interessen der Justiz diene.

Das US-Justizministerium beantragte das Ende des Verfahrens und erklärte, die FBI-Befragung Flynns sei ohne „legitime Ermittlungsgrundlage“ erfolgt. Deswegen seien seine Aussagen juristisch nicht relevant, selbst wenn sie falsch sein sollten. Laut „New York Times“ („NYT“) legte der für die Anklage zuständige Richter sein Amt in dem Fall als Reaktion auf die Einstellung umgehend nieder.

Flynn hatte sich im Dezember 2017 schuldig bekannt, die Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum ehemaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, belogen zu haben. Er trat damit die Russland-Affäre los, die zur Einsetzung eines Sonderermittlers führte. Im Januar 2020r beantragte Flynn, sein Geständnis zurückzuziehen.

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