In einem beispiellosen Schritt hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) heute zwei ihrer ehemaligen Verteidigungsminister, Li Shangfu und Wei Fenghe, aufgrund schwerwiegender Korruptionsvorwürfe aus ihren Reihen ausgeschlossen. Diese dramatische Entwicklung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua bekanntgegeben wurde, markiert einen Höhepunkt in der anhaltenden Anti-Korruptionskampagne der chinesischen Führung unter Präsident Xi Jinping.

Die Untersuchungen der Zentralen Disziplinarkommission der KPCh, dem mächtigen internen Kontrollgremium der Partei, brachten ans Licht, dass beide ehemaligen Minister sich „schwerer Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz“ schuldig gemacht haben sollen. Die Anschuldigungen gegen Li Shangfu, der erst im März 2023 zum Verteidigungsminister ernannt wurde, sind besonders gravierend. Ihm wird vorgeworfen, nicht nur „eine große Menge an Geld und Wertgegenständen“ angenommen, sondern auch aktiv Bestechungsgelder angeboten zu haben, um „unrechtmäßige Vorteile zu erlangen“. Diese Doppelrolle als Empfänger und Geber von Bestechungsgeldern unterstreicht die Komplexität der Korruptionsnetzwerke in den höchsten Ebenen der chinesischen Militär- und Parteiführung.

Wei Fenghe, der von 2018 bis März 2023 das Amt des Verteidigungsministers bekleidete, sieht sich ähnlichen Anschuldigungen gegenüber. Die Parallelen in den Vorwürfen deuten auf ein möglicherweise systemisches Problem innerhalb des chinesischen Verteidigungsapparates hin.

Das plötzliche Verschwinden hochrangiger Beamter aus der Öffentlichkeit ist in China kein ungewöhnliches Phänomen. Oft folgt auf solche Abwesenheiten die Bekanntgabe von Ermittlungen durch die Disziplinarkommission der Partei. Dieser Prozess, der oft als „Shuanggui“ bezeichnet wird, beinhaltet interne Verhöre und Untersuchungen außerhalb des regulären Rechtssystems und ist ein charakteristisches Merkmal der chinesischen Anti-Korruptionskampagne.

Die Ausschlüsse von Li und Wei sind Teil einer breiteren Säuberungsaktion innerhalb der chinesischen Streitkräfte, die in den letzten Monaten intensiviert wurde. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Loyalität des Militärs gegenüber der Parteiführung zu stärken und gleichzeitig potenzielle Rivalen oder Dissidenten innerhalb der Armee zu eliminieren.

Experten für chinesische Politik sehen in diesen Entwicklungen sowohl ein Zeichen für die fortdauernde Entschlossenheit Xi Jinpings, Korruption zu bekämpfen, als auch ein Instrument zur Konsolidierung seiner Macht. Die Ausschlüsse hochrangiger Militärführer könnten auch darauf abzielen, die Modernisierung und Professionalisierung der Volksbefreiungsarmee voranzutreiben, ein zentrales Anliegen der aktuellen chinesischen Führung.

Die internationale Gemeinschaft beobachtet diese Vorgänge mit großer Aufmerksamkeit, da sie möglicherweise Auswirkungen auf die globale Sicherheitslage und die militärischen Ambitionen Chinas haben könnten. Die Neubesetzung wichtiger Positionen im chinesischen Verteidigungsapparat könnte zu Verschiebungen in der strategischen Ausrichtung des Landes führen.

Während die offiziellen Stellungnahmen der chinesischen Regierung diese Maßnahmen als notwendige Schritte zur Erhaltung der Integrität der Partei und des Militärs darstellen, bleibt abzuwarten, welche langfristigen Auswirkungen diese Säuberungen auf die Stabilität und Effektivität der chinesischen Militärführung haben werden.