Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich darauf geeinigt, die Zölle auf Getreide, Ölsaaten und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Russland und Belarus deutlich zu erhöhen. Ziel ist es, die Einfuhr dieser Produkte in die EU praktisch zum Erliegen zu bringen, wie aus Kreisen der beteiligten Verhandlungspartner verlautete.
Hintergrund der Entscheidung ist der starke Anstieg der Getreideimporte aus Russland in die EU in den vergangenen Jahren. Die niedrigen Preise für russisches Getreide drohten, den europäischen Markt zu destabilisieren und einheimische Produzenten unter Druck zu setzen. Mit den höheren Zöllen soll ein fairer Wettbewerb wiederhergestellt und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Landwirtschaft geschützt werden.
Die Maßnahme betrifft neben Getreide auch Ölsaaten wie Raps, aus denen pflanzliche Öle gewonnen werden. Die genaue Höhe der neuen Zölle wurde noch nicht bekannt gegeben, sie sollen jedoch so hoch angesetzt werden, dass sie einer faktischen Unterbindung der Einfuhren gleichkommen.
Die Entscheidung der EU-Staaten steht im Kontext der angespannten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland. Seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und dem Konflikt in der Ostukraine haben die EU und andere westliche Staaten eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Erhöhung der Zölle auf landwirtschaftliche Produkte kann als weitere Maßnahme in diesem Zusammenhang gesehen werden.
Russland ist einer der weltweit größten Exporteure von Getreide, insbesondere von Weizen. Die EU-Staaten importierten im Jahr 2023 rund 4,5 Millionen Tonnen Weizen aus Russland, was einem Anstieg von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprach. Durch die höheren Zölle dürften diese Importe nun drastisch zurückgehen.
Experten gehen davon aus, dass die Maßnahme zu einem Anstieg der Getreidepreise auf dem europäischen Markt führen könnte, da das Angebot verknappt wird. Dies könnte sich auf die Verbraucherpreise für Lebensmittel auswirken. Andererseits erhofft sich die EU-Landwirtschaft eine Stärkung ihrer Wettbewerbsposition und eine Verbesserung der Ertragslage durch die Eindämmung der russischen Konkurrenz.
Die Entscheidung der EU-Staaten muss noch formal vom Europäischen Rat bestätigt werden, was jedoch als Formsache gilt. Die neuen Zölle sollen dann unverzüglich in Kraft treten.
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