EU Kommission

Published On: Mittwoch, 11.09.2024By

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt die Präsentation ihres Teams auf kommende Woche. Ursprünglich wollte sie die Liste ihrer Kommissarinnen und Kommissare am Mittwoch vorstellen, doch Differenzen, insbesondere wegen des geringen Frauenanteils und einzelner Personalien, führten zu Verzögerungen.

Als offizieller Grund für die Verschiebung wurde die Nachnominierung der slowenischen Kandidatin Marta Kos genannt. Über ihre Kandidatur wird erst am Freitag im slowenischen Parlament entschieden. Die Präsentation soll nun am Dienstag in Straßburg stattfinden. Von der Leyen plant, dann ihr Team aus 16 Männern und elf Frauen vorzustellen. Österreich nominierte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) als einzigen Kandidaten.

Für Kritik sorgt weiterhin der italienische Kandidat Raffaele Fitto von der rechten Partei Fratelli d’Italia. Fitto war als möglicher Kandidat für das wichtige Wirtschaftsressort und als stellvertretender Kommissionspräsident im Gespräch. Liberale und Sozialdemokraten lehnen seine Nominierung ab.

Kritik gibt es auch am geringen Frauenanteil in der Kommission. Von der Leyens Wunsch nach einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis wurde von den meisten Mitgliedstaaten nicht umgesetzt. Ohne ihren Appell wären lediglich vier Frauen vorgeschlagen worden.

Die endgültige Liste wird nach ihrer Vorlage im EU-Parlament diskutiert. Die Abgeordneten können die Kandidatinnen und Kandidaten in Anhörungen prüfen und haben in der Vergangenheit erfolgreich gegen einige Personalien interveniert. Der Start der neuen Kommission am 1. November gilt jedoch als unsicher – ein Beginn im Dezember scheint wahrscheinlicher.

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