EU Korruption
Nach Bekanntwerden von schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen im EU-Parlament sind am Sonntag vier Verdächtige, darunter laut einer Nachrichtenagentur auch die griechische Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili, in Untersuchungshaft genommen worden. Wie es in der Causa weitergeht, bleibt offen. Quer durch alle politischen Lager gibt es aber bereits Rufe nach Konsequenzen – erste könnten bereits am Montag bei der Plenarsitzung in Straßburg folgen.
Im Fokus steht dabei ein von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola für den Nachmittag geplantes informelles Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden, bei dem es nach Insider Informationen „um Kailis Absetzung und weitere Schritte“ gehen soll. Bei einem der vermutlich größten Korruptionsskandale in der Geschichte des EU-Parlaments geht es um Ermittlungen wegen mutmaßlicher Bestechung und Bestechlichkeit, Geldwäsche und versuchter Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch ein Golfemirat.
Am Freitag waren Kaili und fünf weitere Verdächtige von belgischen Behörden nach übereinstimmenden Medienberichten festgenommen worden. Bei der Durchsuchung von 16 Häusern seien auch 600.000 Euro Bargeld sichergestellt worden. Vier der Festgenommenen bleiben nun weiter in Haft. Ob sich die Vorwürfe erhärten, bleibt abzuwarten – es gilt die Unschuldsvermutung.
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