Nach wochenlangem politischen Tauziehen – oder, wie manche es nennen würden, einem ausgedehnten Kaffeeklatsch mit gelegentlichem Stühlerücken – haben sich die Fraktionen im Europaparlament endlich darauf geeinigt, wer künftig in der EU-Kommission die schillernden Stellvertreterposten besetzen darf. Die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten und die Liberalen haben gestern in einer heldenhaften Nachtsitzung, die sicher niemanden frustriert hat, den Knoten durchschlagen.
Besonders poetisch mutet die Nominierung des italienischen Politstars Raffaele Fitto an, der nun – oh Wunder – doch designierter Vizepräsident wird. Fitto, Mitglied der patriotisch angehauchten „Fratelli d’Italia“ von Giorgia Meloni, sorgte wochenlang für den perfekten Showdown zwischen den Fraktionen. Warum? Weil nichts ein gutes Drama wie der Streit um einen Posten für Kohäsion und Reformen belebt, der zufällig über Milliarden von EU-Geldern wacht. Dass ein Mann mit einer politischen Heimat am rechten Rand diese Aufgabe übernehmen soll, war für die Sozialdemokraten etwa so akzeptabel wie ein veganer Brunch mit fünf Sorten Blutwurst.
Streitkultur par excellence
Die EVP wiederum zeigte sich zutiefst verletzt, als die spanische Sozialistin Teresa Ribera als Gegengewicht ins Spiel kam. Schließlich, so argumentierten konservative und rechte Abgeordnete aus Spanien, hätte Ribera im Oktober nicht schnell genug vor Überschwemmungen gewarnt. Eine bemerkenswerte Kritik, wenn man bedenkt, dass Wettervorhersage bisher nicht zum Portfolio eines Umweltministeriums gehört. Ribera soll übrigens den „grünen Wandel“ vorantreiben, ein Job, der vermutlich sowieso vor allem darauf hinausläuft, mit einem Lächeln mehr Windräder zu genehmigen, als irgendjemand sehen will.
Der Deal der Deals: Details? Braucht doch keiner!
Doch wie durch ein diplomatisches Wunder – oder vielleicht durch die Magie politischer Kompromisse hinter verschlossenen Türen – gibt es jetzt „einen Deal“. Was dieser Deal konkret beinhaltet? Ach, warum sich mit Details aufhalten, wenn man stattdessen über die nächste Abstimmung im Parlament sprechen kann? Diese ist für Mittwoch geplant, und natürlich rechnet jeder damit, dass sie durchgewunken wird.
So kann Ursula von der Leyens neues Dreamteam pünktlich am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Bis dahin bleibt allen Beteiligten Zeit, sich öffentlich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen, während hinter den Kulissen wahrscheinlich schon der nächste politische Sandkastenstreit vorbereitet wird.
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