Politik

EU und China

GregMontani (CC0), Pixabay
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel schalten sich heute per Videokonferenz zu einem Austausch mit Chinas Präsidenten Xi Jinping und Ministerpräsidenten Li Keqiang zusammen. Dabei sollen unter anderem die stockenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen sowie der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie und ihre Folgen zur Sprache kommen.

Die EU will zudem auch die Entwicklungen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong ansprechen. Dort kam es zuletzt wegen eines von China geplanten Sicherheitsgesetzes wieder zu großen Protesten. Auch aus EU-Sicht steht das Gesetz nicht in Einklang mit den internationalen Verpflichtungen Chinas und dem Grundgesetz Hongkongs.

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