EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hat sich im Hinblick auf eine mögliche zweite Amtszeit offen gezeigt für eine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Während einer ersten Diskussionsrunde mit Spitzenvertretern der großen europäischen Parteifamilien vor der anstehenden Europawahl im Juni betonte sie, dass die Entscheidung für eine Kooperation stark von der zukünftigen Zusammensetzung des Parlaments und der Zugehörigkeit zu den verschiedenen Fraktionen abhängen wird. Besonders die EKR, zu der unter anderem die ultrarechte italienische Partei Fratelli d’Italia von Premierministerin Giorgia Meloni und die polnische Regierungspartei PiS gehören, könnte dabei eine Rolle spielen.
Eine Zusammenarbeit mit der Fraktion Identität und Demokratie (ID), zu der die AfD und die FPÖ zählen, schloss von der Leyen jedoch kategorisch aus. Diese Ankündigung erfolgte während einer Debatte, die vom Nachrichtenportal Politico in Maastricht organisiert wurde.
Für eine erneute Amtszeit muss von der Leyen nach der Wahl vom EU-Parlament bestätigt werden. Die Staats- und Regierungschefs sind zunächst dafür verantwortlich, einen Vorschlag für die Präsidentschaft der Kommission zu unterbreiten, doch hat das Parlament das Recht, diesen Vorschlag abzulehnen. Die EU-Kommission ist die einzige EU-Institution, die berechtigt ist, konkrete EU-Rechtsakte vorzuschlagen, die anschließend vom Parlament und den Mitgliedsstaaten verhandelt werden.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage: Würde Friedrich Merz, als prominente Figur des konservativen Spektrums in Deutschland, eine mögliche Kooperation von der Leyens mit der EKR-Fraktion begrüßen?
Kommentar hinterlassen