Europa hat gewählt
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt. Laut vorläufigen Ergebnissen des Europäischen Parlaments geht das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit seiner Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen als Sieger hervor. Die EVP kommt auf 189 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament und bleibt damit stabil im Vergleich zur Wahl 2019.
Zweitstärkstes Lager bleiben die Sozialdemokraten mit etwa 135 Sitzen, gefolgt von den Liberalen mit 80 Sitzen. Die rechtspopulistischen Parteienbündnisse EKR und ID kommen auf 72 bzw. 58 Sitze, während die Grünen deutliche Verluste hinnehmen müssen und bei 52 Sitzen landen.
In einigen Ländern gab es einen deutlichen Rechtsruck: In Frankreich gewann die rechtsextreme Partei Rassemblement National klar, in Österreich liegt die FPÖ erstmals bei einer landesweiten Wahl auf Platz eins, und in Italien siegte die rechte Partei Fratelli d’Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Andererseits konnten in Polen, Spanien und den Niederlanden konservative oder sozialdemokratische Parteien die Wahl für sich entscheiden, während in den nordischen Ländern Schweden und Finnland linke und grüne Parteien zulegten.
Insgesamt deutet sich eine leicht gestiegene Wahlbeteiligung von rund 51 Prozent an. Die EVP beansprucht nun den Vorsitz der EU-Kommission für weitere fünf Jahre für Ursula von der Leyen. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie sich die Kräfteverhältnisse im neuen Europäischen Parlament auf die Arbeit der EU-Institutionen auswirken werden.
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