Europawahl: EVP stärkste Kraft, Rechte legen zu

Published On: Montag, 10.06.2024By Tags:

Die beiden Rechtsaußen-Fraktionen konnten Zugewinne verzeichnen. Die Europäische Konservative und Reformer (EKR), zu der auch die Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni gehört, erwartet leichte Gewinne. Die Fraktion Identität und Demokratie (ID) wächst von 49 auf 57 Abgeordnete. Die AfD wurde nach kontroversen Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS aus der Fraktion ausgeschlossen. Die künftige Zusammensetzung der Fraktion soll in den nächsten Wochen entschieden werden.

In Deutschland und Frankreich führten die Wahlen zu herben Niederlagen für die Regierungen. In Frankreich erreichte der Rassemblement National von Le Pen laut Hochrechnungen 31,5 bis 33,3 Prozent der Stimmen, während Macrons Verbündete nur etwa 15 Prozent erreichten. Daraufhin kündigte Macron die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli an, was ein hohes Risiko birgt.

In Deutschland gewannen CDU und CSU deutlich, während die AfD auf Platz zwei vorrückte. Die SPD liegt dahinter, gefolgt von den Grünen mit deutlichen Verlusten. Die FDP bleibt stabil, während die Linke stark absackte und von der neuen Partei BSW von Sahra Wagenknecht überholt wurde. Dies stellt einen Dämpfer für die „Ampelkoalition“ dar, da alle drei Regierungsparteien Wähler verloren.

In Spanien erzielte die konservative Volkspartei Partido Popular (PP) einen knappen Sieg vor den regierenden Sozialisten (PSOE), laut Exit-Polls des öffentlich-rechtlichen Senders RTVE. Die rechtspopulistische Vox-Partei wurde drittstärkste Kraft.

In Italien wurde die Partei Fratelli d’Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit 26 bis 30 Prozent der Stimmen stärkste Kraft, gefolgt von der Mitte-links-Partei PD mit 21 bis 25 Prozent.

In Ungarn setzte sich die regierende FIDESZ-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban mit rund 44 Prozent durch, während die Oppositionspartei TISZA von Peter Magyar 31 Prozent erreichte.

Entgegen dem EU-weiten Trend legten in Schweden und Finnland linksgerichtete und grüne Parteien zu, während Rechtsaußen-Parteien an Zustimmung verloren. In Finnland wurde die Nationale Sammlungspartei stärkste Kraft mit 24,7 Prozent der Stimmen, während die rechtspopulistische Partei Die Finnen nur 7,6 Prozent erreichte. In Schweden gewannen die Grünen 15,7 Prozent der Stimmen und wurden drittstärkste Kraft. In Dänemark wurde die Sozialistische Volkspartei mit 18,4 Prozent stärkste Kraft.

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