EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird morgen den „Fahrplan“ mit Empfehlungen für EU-Staaten für einen allmählichen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie vorstellen.
Das kündigte ihr Sprecher Eric Mamer heute an. Ursprünglich hätte der Plan bereits vor Ostern vorgestellt werden sollen, auf Drängen einiger Mitgliedsländer wurde das aber verschoben.
Der Plan soll gemeinsame Kriterien für die Aufhebung der Beschränkungen vorschlagen, die Entscheidung und der Zeitplan liegen aber bei den EU-Staaten.
So betonte Mamer, dass es sich bei dem „Fahrplan“ lediglich um eine Serie von Kriterien und Voraussetzungen handle, die „unseres Erachtens bei der Bewertung und letztlich bei der Entscheidung über die Lockerung von Maßnahmen gelten sollten“.
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