Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) hat die Überprüfung der Notfall- und Stabilisierungspläne der auf den Inlandsmarkt ausgerichteten systemrelevanten Banken – PostFinance, Raiffeisen und die Zürcher Kantonalbank (ZKB) – für das Jahr 2024 abgeschlossen. Erstmals wurde der Notfallplan der ZKB als vollständig umsetzbar bewertet, was einen bedeutenden Fortschritt darstellt.
Systemrelevante Banken sind verpflichtet, der FINMA jährlich Notfallpläne vorzulegen, die aufzeigen, wie sie im Falle einer drohenden Insolvenz ihre kritischen Funktionen aufrechterhalten können. Diese Funktionen umfassen unter anderem das kurzfristige Kreditgeschäft und das Einlagen- sowie Zahlungsverkehrsgeschäft.
Die ZKB hat im vergangenen Jahr zusätzliche verlustabsorbierende Mittel in Form von Anleihen bereitgestellt, was die Umsetzbarkeit ihres Notfallplans sicherstellte. PostFinance hingegen konnte die Anforderungen bezüglich der verlustabsorbierenden Mittel noch nicht erfüllen, hat jedoch einen verbindlichen Plan vorgelegt, um diese Lücke zu schließen.
Raiffeisen hatte bereits im Vorjahr einen als umsetzbar eingestuften Notfallplan, an dem sich auch in diesem Jahr nichts geändert hat.
Darüber hinaus müssen diese Banken der FINMA jährlich Stabilisierungspläne zur Genehmigung einreichen, die darlegen, wie sie sich ohne staatliche Hilfe stabilisieren können. Die FINMA hat die Pläne aller drei Banken genehmigt und plant, die Anforderungen an diese Pläne aufgrund der Erfahrungen aus der Credit-Suisse-Krise weiterzuentwickeln.
Die FINMA wird ihre Berichterstattung über die Fortschritte in der Notfall-, Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung erweitern, um auch den Versicherungssektor einzubeziehen und häufiger sowie anlassbezogen zu informieren. Dies ermöglicht eine gezieltere Kommunikation über spezifische Entwicklungen und betroffene Institute.
Im Zuge der Integration der Credit Suisse wird die UBS ihre Krisenvorsorgepläne überarbeiten und zur Prüfung bei der FINMA einreichen. Die FINMA wird die Überarbeitung der UBS gesondert prüfen und darüber berichten.
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