Europa

Finnland und die NATO

jorono (CC0), Pixabay
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Der finnische Präsident Sauli Niinistö will schon bald seinen eigenen Standpunkt in der Frage nach einer möglichen NATO-Mitgliedschaft seines bisher bündnisfreien Landes bekanntgeben. Er habe vor, seine NATO-Position spätestens am 12. Mai zu präsentieren, sagte Niinistö in einem heute veröffentlichten Interview der Zeitung „Ilta-Sanomat“. Vieles deutet darauf hin, dass Finnland in den kommenden Wochen eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragen könnte.

Am 12. Mai tagen die finnischen Parlamentsfraktionen zu dem Thema. Zwei Tage danach beabsichtigt auch die sozialdemokratische Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin, ihren Standpunkt darzulegen. Einen Entschluss zu einem möglichen finnischen NATO-Beitrittsantrag treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam. Sowohl Niinistö als auch Marin haben ihre Position in der durch den Ukraine-Krieg neu entfachten NATO-Debatte noch nicht offengelegt.

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