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Forderung

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Angesichts des sich verschärfenden Zustands der Infrastruktur und der Notwendigkeit, entscheidende Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel zu ergreifen, haben führende Wirtschaftsinstitute in Deutschland einen erheblichen Investitionsbedarf identifiziert. Laut einer gemeinsamen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) müssen in den nächsten zehn Jahren zusätzliche 600 Milliarden Euro investiert werden, um die drängendsten Herausforderungen zu bewältigen.

Die Studie betont, dass eine umfassende Modernisierung der Infrastruktur in Bereichen wie Verkehr, Energie und digitale Netzwerke unerlässlich ist, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern und gleichzeitig auf die dringenden Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele zu reagieren. Diese Investitionen sind nicht nur für die unmittelbare Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit der Bürger entscheidend, sondern auch für die langfristige ökonomische Stabilität des Landes.

Der IMK-Direktor Sebastian Dullien wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die bestehenden finanzpolitischen Regelungen, insbesondere die Schuldenbremse, reformiert werden müssen, um den finanziellen Spielraum für diese notwendigen Investitionen zu schaffen. Die Schuldenbremse, die darauf abzielt, die Neuaufnahme von Schulden zu begrenzen, könnte unter den gegenwärtigen Bedingungen eine Barriere für die erforderliche fiskalische Flexibilität darstellen.

Zusätzlich zur Infrastruktur betont die Studie die Notwendigkeit, in Bildung und Forschung zu investieren, um Innovationen zu fördern, die zur Bekämpfung des Klimawandels beitragen können. Investitionen in grüne Technologien und erneuerbare Energien sind ebenfalls kritische Bereiche, die erhebliche finanzielle Mittel erfordern, um die ehrgeizigen Klimaziele Deutschlands zu erreichen.

Die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse wird durch die Argumentation gestützt, dass antizyklische Fiskalpolitiken ermöglicht werden müssen, um auf wirtschaftliche Abschwünge reagieren und gleichzeitig in zukunftsträchtige Projekte investieren zu können. Experten argumentieren, dass ohne die Möglichkeit, in Zeiten niedriger Zinsen und wirtschaftlicher Stagnation zu investieren, die Gefahr besteht, dass Deutschland in eine Phase langfristiger wirtschaftlicher Schwäche abrutscht.

Die vorgeschlagenen Investitionen und die damit verbundenen finanziellen Anforderungen erfordern eine sorgfältige Planung und Durchführung, um sicherzustellen, dass die Mittel effizient und effektiv eingesetzt werden. Dies beinhaltet eine klare Priorisierung von Projekten, die Einbeziehung privater Investitionen durch öffentlich-private Partnerschaften und die Sicherstellung, dass alle Ausgaben transparent und zur Rechenschaft ziehbar sind.

Abschließend stellt die Studie klar, dass ohne entschlossenes Handeln und bedeutende finanzielle Verpflichtungen die Risiken einer fortschreitenden Infrastrukturerosion und einer Verfehlung der Klimaziele zunehmen. Die Zukunft Deutschlands in einer zunehmend wettbewerbsorientierten globalen Wirtschaft könnte somit auf dem Spiel stehen.

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