Bundespolitik

Forderung

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Vor dem Besuch des französischen Präsidenten Macron in Deutschland hat der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter einen europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro gefordert. In einem Interview mit den Funke-Zeitungen betonte Hofreiter, dass angesichts der ernsthaften Bedrohungen für die europäische Sicherheit gemeinsame europäische Lösungen notwendig seien. Der vorgeschlagene Fonds soll Rüstungsprojekte finanzieren, an denen mindestens drei Mitgliedsstaaten beteiligt sind, wobei bis zu 30 Prozent der Kosten übernommen werden könnten. Eine wichtige Bedingung sei dabei, dass das investierte Geld mehrheitlich an europäische Unternehmen fließt.

Hofreiter unterstrich die Dringlichkeit eines solchen Fonds, um die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken und die Abhängigkeit von nicht-europäischen Rüstungsunternehmen zu reduzieren. Er argumentierte, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit auf europäischer Ebene eine wirksame und nachhaltige Sicherheitspolitik gewährleistet werden könne. Zudem könne der Fonds dazu beitragen, die europäische Verteidigungsindustrie zu fördern und Innovationen in diesem Bereich voranzutreiben.

Zusätzlich forderte Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz auf, mit Frankreich einen Dialog über die Rolle der französischen Atomwaffen in der gemeinsamen europäischen Verteidigung zu führen. Er wies darauf hin, dass Präsident Macron bereits mehrfach angeboten habe, über dieses Thema zu sprechen. Hofreiter sieht in einer solchen Diskussion einen wichtigen Schritt zur Stärkung der europäischen Sicherheitsarchitektur und zur Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses über die strategische Rolle der Atomwaffen in Europa.

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird ab morgen in Deutschland erwartet. Sein Besuch bietet eine Gelegenheit, diese wichtigen sicherheitspolitischen Themen zu erörtern und die deutsch-französische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu vertiefen. Hofreiter hofft, dass die Gespräche zu konkreten Fortschritten führen und die Grundlage für eine stärkere und einheitlichere europäische Verteidigungspolitik gelegt wird.

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