Franziska Giffey

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat nach einem Angriff auf sie und andere Amtsträger den schwindenden Respekt für Politiker scharf kritisiert. „Es gibt zunehmend Menschen, die überhaupt keinen Anstand und Respekt mehr haben“, sagte die SPD-Politikerin im „Checkpoint-Podcast“ des „Tagesspiegel“. Giffey warnte, dass dieser Mangel an Respekt eine ernste Gefahr für das demokratische Zusammenleben darstellt. „Es ist eine Art Freiwild-Kultur. Nach dem Motto: Politiker sind keine normalen Menschen, mit denen kannst du es ja machen“, erklärte sie.

Die Attacke auf Giffey und andere Politiker wirft ein Schlaglicht auf ein wachsendes Problem in der Gesellschaft: die zunehmende Verrohung des Umgangs mit öffentlichen Amtsträgern. Gewalt, Bedrohungen und verbale Angriffe auf Politiker sind keine Einzelfälle mehr, sondern treten immer häufiger auf. Giffey betonte, dass diese Entwicklungen nicht nur die betroffenen Personen, sondern die gesamte Demokratie gefährden.

„Wenn Politiker nicht mehr frei und sicher arbeiten können, leidet die demokratische Kultur“, sagte Giffey. Sie forderte, dass die Gesellschaft gemeinsam gegen diese Tendenzen vorgeht und sich klar gegen jede Form von Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber Amtsträgern positioniert. „Wir müssen den Respekt vor dem Amt und den Personen, die es ausüben, wiederherstellen“, appellierte sie.

Die Diskussion über den Umgang mit Politikern ist auch vor dem Hintergrund der sozialen Medien relevant, die oft als Plattform für Hass und Hetze dienen. Giffey rief zu einer schärferen Regulierung und konsequenteren Strafverfolgung auf, um Hetze und Gewaltaufrufe im Netz einzudämmen. „Es darf nicht sein, dass Menschen ungestraft im Internet zu Gewalt aufrufen oder Politiker diffamieren können“, so die Senatorin.

In einem weiteren Schritt forderte Giffey auch mehr Unterstützung und Schutzmaßnahmen für Politiker. „Wir brauchen ein umfassendes Sicherheitskonzept, das sowohl den physischen Schutz als auch den Schutz im digitalen Raum gewährleistet“, sagte sie.

Zusammenfassend machte Giffey deutlich, dass es einer gesamtgesellschaftlichen Anstrengung bedarf, um den Respekt vor der Demokratie und ihren Vertretern zu wahren. „Es ist an der Zeit, dass wir uns als Gesellschaft klar gegen diese Entwicklungen stellen und gemeinsam für den Erhalt unserer demokratischen Werte kämpfen“, betonte sie.