Geheimdienste sammeln Millionen Daten – Kritik von FDP

Deutsche Geheimdienste überwachen in immer größerem Stil Emails und andere Internet-Kommunikation.

Insgesamt sollen im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft worden sein. Das sind fünfmal so viele Überprüfungen wie 2009. Das berichtet die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf zwei neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Fast alle Fälle waren unnötig. Lediglich 213 Fälle erbrachten für den Geheimdienst verwertbare Hinweise. Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt deshalb die Forderung, die Tätigkeit der Nachrichtendienste zu überprüfen.