Bundespolitik

Geheimdienstskandal?

viarami (CC0), Pixabay
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Nach einem Bericht des „ZDF Magazin Royale“ über Kontakte des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, zu einem dubiosen Verein plant Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Ablösung des Behördenchefs.

„Es wird geprüft, wie ein schneller Präsidentenwechsel erreicht werden kann“, zitierte die „Bild“-Zeitung das Innenministerium. Auch das „Handelsblatt“ und der „Spiegel“ berichteten unter Berufung auf Regierungskreise von einer geplanten Ablösung Schönbohms.

Nach der von Jan Böhmermann moderierten Sendung soll Schönbohm anhaltend Kontakte zu einem Verein mit dem Namen Cyber-Sicherheitsrat Deutschland pflegen, der Kontakte zum russischen Geheimdienst haben soll. Das „Handelsblatt“ berichtete aus Regierungskreisen, es herrsche „große Verärgerung“ über den BSI-Präsidenten. Die Vorwürfe würden „sehr ernst“ genommen und „alle Optionen geprüft“, wie Schönbohm abberufen werden könne. Ein gemeinsamer Auftritt Faesers mit Schönbohm zur Vorstellung des BSI-Lageberichts 2022 am kommenden Donnerstag sei abgesagt worden.

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