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Gesundheitsminister oder Feuerlöscher?

Alexas_Fotos (CC0), Pixabay
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Jens Spahn hat sein Amt des Bundesgesundheitsministers nicht mehr im Griff. Diesen Eindruck kann man als Außenstehender immer mehr bekommn. Man muss allerdings sagen, dass Jens Spahn auch für Dinge in die Verantwortung genommen wird, für die er nicht verantwortlich ist.

Das Thema „Testkitsbetrug“ ist solch ein Thema. Hier steht nicht das Bundesgesundheits-ministerium in der Kontrollpflicht sondern die einzelnen Bundesländer mit ihren Gesundheitsministerien. Das diese hier nicht sagen, „Spahn ist nicht schuld, sondern wir sind unserer Pflicht nicht nachgekommen“, ist wohl dann nicht erwartbar.

In der Pflicht steht hier auch die kassenärztliche Abrechnungsstelle, die genau für die Kontrolle der Teststellen zuständig ist, bevor man irgendwelche Gelder ausbezahlt. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach von der SPD sieht hier derzeit nur die Spitze eines Eisberges angekratzt, denn da, wo man es einfach macht, zu betrügen, da ist die Verlockung des Betruges dann wohl sicherlich auch sehr groß.

Natürlich muss hier jetzt schnellstmöglich aufgeklärt werden und die Täter dann auch zügig angeklagt werden. Auch der Staat muss sich aber die Frage stellen lassen, „darf man es Betrügern so einfach machen?“.

 

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