Startseite Allgemeines Politik Gibt es jetzt einen Koalition der Verlierer mit einer 105 Vorsprung regierenden Bürgermeisterin?
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Gibt es jetzt einen Koalition der Verlierer mit einer 105 Vorsprung regierenden Bürgermeisterin?

Tumisu (CC0), Pixabay
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Ja, das ist nicht ausgeschlossen, denn alle Parteien der jetzigen Koalition haben Stimmen verloren, alleine die CDU in Berlin hat gewonnen, wird aber wohl erneut in der Opposition des Berliner Abgeordnetenhauses landen, denn einen Koalitionspartner wird sie nicht finden.

Zu deutlich ist die Aussage der jetzigen Koalitionäre weitermachen zu wollen. Da wird es keinen Neuanfang in Berlin geben, zumindest nicht nach dieser Wahl.

Ob sich dann bei den nun anstehenden Koalitionsverhandlungen noch Chancen für die CDU ergeben, das wird man abwarten müssen. Der größte Verlierer dieser Wahl aber ist die FDP, die erneut aus einem Parlament herausgeflogen ist. Kein gutes Zeichen für Christian Lindner.

Für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene dürfte die Berlin-Wahl, egal wer am Ende regiert, die nächste Belastungsprobe bringen. Die CDU liegt in Umfragen voran, die Regierungsparteien schwächeln. Die nächste Wahl steht im Mai in Bremen an, ernst wird es erst im Oktober, wenn Hessen und Bayern wählen.

Der interne Koalitionsfrieden dürfte aber schon vorher auf die Probe gestellt werden. Schon vergangenes Jahr hatte die FDP nach der Landtagswahlniederlage bei der Ursachenforschung gemeint, man zeige in der Koalition zu wenig Profil. Die Folgen davon waren koalitionsinterne Scharmützel: Bei der Debatte über die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke spitzte sich der Streit zwischen FDP und Grünen so weit zu, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) nur noch mit einem Machtwort schlichten konnte.

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