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Grüne und Linke in Berlin jetzt Opposition

betexion (CC0), Pixabay
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Dass die Verhandlungen zwischen den Parteien SPD, Grünen und DieLinke in Berlin schwierig waren, das war dann auch nach Aussen gedrungen. Die Grünen wollten einen Senatorenposten mehr und die Verkehrswende in Berlin weiter verschärfen. Die Partei DieLinke wollte die Verstaatlichung großer Wohnungsbaukonzerne. Zudem wollten die Grünen erst dann auf den Anspruch den Posten des regierenden Bürgermeisters verzichten, wenn man seine Positionen in der Hauptsache durchgesetzt habe.

Zu viel für die Berliner SPD, denn man hätte hier Kompromisse machen müssen, die dann nicht mehr Meinung der SPD gewesen wären. Daher war die gestrige Entscheidung der Berliner SPD, jetzt mit der CDU nun Koalitionsverhandlungen zu führen, eine logische Entscheidung. Hier ist man zwar Juniorpartner, kann aber dann seinerseits natürlich Forderungen stellen und möglicherweise mehr durchsetzen an eigenen Positionen wie in einer ROT-ROT-Grünen Koalition im roten Rathaus. Möglicherweise wird man sogar mehr Senatorenposten bekommen in der neuen Regierung.

Für die Berliner Grünen und die Partei DieLinke bedeutet das nun, in die Opposition zu gehen. Hier hat man sich offensichtlich in den Verhandlungen verzockt. Für Berlin ist es aber eine Chance auf eine andere Realpolitik nicht auf eine „grüne Abenteuer- und Chaospolitik“ und eine Linke „Verstaatlichungsphantasie“. Viele Berliner werden nun sicherlich durchatmen. Berlin konzentriert sich wieder auf das Machbare.

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