Europa

Grüner Pass

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Zwischen dem EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten bahnt sich ein Streit über die Ausgestaltung des geplanten Impfzertifikats zum Reisen in Europa an. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte gestern in Brüssel für weitgehende Änderungen an den bisherigen Plänen. Aus Diplomatenkreisen kam scharfe Kritik. EU-Justizkommissar Didier Reynders mahnte zu konstruktiven Verhandlungen, um den Zeitplan bis zum Sommer nicht zu gefährden.

Die EU-Kommission hatte auf Wunsch der Mitgliedsstaaten in der Coronavirus-Pandemie die Einführung eines „Grünen Zertifikats“ in die Wege geleitet. Es soll allen EU-Bürgern zugänglich sein, überall anerkannt werden und so das grenzüberschreitende Reisen erleichtern. Die Details müssen noch zwischen Parlament und Rat der Mitgliedsstaaten ausgehandelt werden.

Die EU-Abgeordneten kritisieren besonders, dass die Mitgliedsstaaten sich vorbehalten wollen, weiterhin auch nachweislich Coronavirus-Geimpften oder negativ Getesteten beim Grenzübertritt Test- und Quarantänepflichten aufzuerlegen. Das dürfe unter der EU-Regelung zum Impfzertifikat nicht gestattet sein, sagte die niederländische Liberale Sophie In’t Veld.

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