Gute Wahl

In einer historischen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz wurde am Mittwoch Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten des Bundeslandes gewählt. Der 50-jährige Politiker tritt damit die Nachfolge von Malu Dreyer an, die nach elf Jahren an der Regierungsspitze ihren Rückzug aus der Politik angekündigt hatte.

Schweitzer, der bisher als Arbeits- und Sozialminister im Kabinett Dreyer diente, konnte im ersten Wahlgang 57 Stimmen auf sich vereinen. Dies sind drei Stimmen mehr als die regierende Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Landtag verfügt, was als starkes Mandat für den neuen Regierungschef gewertet wird.

Die Wahl Schweitzers markiert das Ende einer Ära unter Malu Dreyer, die als erste Frau in der Geschichte von Rheinland-Pfalz das Amt der Ministerpräsidentin bekleidete. Die 63-jährige Politikerin, die seit Jahren öffentlich mit ihrer Multiple-Sklerose-Erkrankung umgeht, begründete ihren Rückzug mit nachlassenden Kräften für das anspruchsvolle Amt.

In seiner Antrittsrede betonte Schweitzer die Kontinuität zur Politik seiner Vorgängerin, kündigte aber auch eigene Akzente an. „Wir werden den erfolgreichen Kurs der letzten Jahre fortsetzen, aber auch neue Herausforderungen wie den Klimawandel und die digitale Transformation entschlossen angehen,“ erklärte der neue Ministerpräsident.

Politische Beobachter erwarten, dass Schweitzer in den kommenden Wochen einige Umbildungen im Kabinett vornehmen wird. Besonders gespannt ist man auf die Besetzung des nun vakanten Postens des Arbeits- und Sozialministers.

Die Opposition im Landtag, angeführt von CDU und AfD, gratulierte Schweitzer zur Wahl, kündigte aber auch eine kritische Begleitung seiner Amtsführung an. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf betonte: „Wir werden konstruktiv zusammenarbeiten, wo es dem Land dient, aber auch deutlich unsere Stimme erheben, wo wir Fehlentwicklungen sehen.“

Mit dem Wechsel an der Regierungsspitze beginnt in Rheinland-Pfalz eine neue politische Ära. Es bleibt abzuwarten, wie Alexander Schweitzer das Erbe Malu Dreyers fortführen und gleichzeitig eigene Impulse für die Zukunft des Bundeslandes setzen wird.