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Habeck: ich denk dann mal nach

Tumisu (CC0), Pixabay
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält weiterhin offen, ob und wie Elektrofahrzeuge künftig staatlich gefördert werden. Nach einem virtuellen Treffen mit Vertretern der Automobilbranche betonte er, dass es nicht darum gehe, kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, die nur ein „Strohfeuer“ entfachen würden. Stattdessen nehme er viele gute Vorschläge mit, die er in die Diskussionen innerhalb der Regierungsfraktionen einbringen wolle. Allerdings machte Habeck auch deutlich, dass er diese Entscheidungen nicht alleine treffen könne. Hierbei sei eine enge Abstimmung mit Bundesfinanzminister Christian Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz notwendig, da eine umfassende Förderung von Elektrofahrzeugen und deren Finanzierung nur im Konsens mit dem Finanz- und Kanzleramt beschlossen werden könne.

Einigkeit bestand bei dem Gipfel darüber, dass die geplanten EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos nicht zielführend seien. Diese Maßnahme werde als kontraproduktiv angesehen, insbesondere im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie.

Zum geforderten Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur verwies Habeck darauf, dass bereits ein Gesetz im Bundestag eingebracht wurde. Dieses sieht unter anderem vor, dass jede Tankstelle künftig verpflichtet sein soll, mindestens eine Ladesäule anzubieten. Zudem werde der Ausbau von privaten Wallboxen in Haushalten weiter forciert, um die Ladeinfrastruktur auch im privaten Bereich zu verbessern.

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