Hass

In einer großangelegten, von Europol koordinierten Operation gegen Hasskriminalität in Europa wurden bedeutende Maßnahmen ergriffen. An dieser Operation beteiligten sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien, wobei insgesamt über 170 Tatverdächtige ins Visier genommen wurden.

In Deutschland fanden mehr als 120 polizeiliche Einsätze statt, darunter die Durchsuchung von über 50 Wohnungen sowie diverse Vernehmungen und Gefährderansprachen. Diese Aktionen erstreckten sich über mehrere Bundesländer, einschließlich Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Die deutschen Maßnahmen basierten vornehmlich auf Ermittlungsverfahren zu Straftaten wie Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung. Ein erheblicher Teil der polizeilichen Maßnahmen wurde durch Meldungen über Hasspostings im Internet initiiert, die der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des Bundeskriminalamts (ZMI BKA) übermittelt wurden.

Das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierte als Zentralstelle den Aktionstag in Deutschland und fungierte als Schnittstelle zu Europol und den beteiligten Staaten. Detaillierte Informationen zu den einzelnen polizeilichen Maßnahmen werden von den regional zuständigen Polizei- und Justizbehörden bereitgestellt.

Hass und Hetze im Netz sind ein ernstes Problem, da sie Radikalisierung fördern und Gewalttaten auslösen können. Das BKA ermutigt die Öffentlichkeit, aktiv gegen Hasskriminalität vorzugehen, indem Hasspostings bei der Polizei angezeigt und bei sozialen Netzwerkanbietern gemeldet werden. Einige Bundesländer bieten Internetportale an, über die solche Straftaten auch anonym gemeldet werden können. Weitere Informationen und Links zu diesen Portalen sowie zu den Meldestellen „Hessen gegen Hetze“ und „REspect!“ finden sich auf der Webseite des BKA unter https://www.bka.de/MeldestelleHetzeImInternet.

Deutschland nimmt regelmäßig an Aktionstagen zur Bekämpfung von Hasskriminalität teil, um ein starkes Zeichen gegen Gewalt und extremistisches Gedankengut zu setzen und die konsequente Strafverfolgung von Tätern zu unterstreichen. Weitere Informationen zu vergangenen Aktionstagen sind in den Pressemitteilungen des BKA vom 14.06.23 und 30.11.22 unter https://www.bka.de/230614_PM_Hassposting und https://www.bka.de/220408_PM_Hassposting nachzulesen